Irans Drohung: Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Anschlagsplänen

Die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen im Zusammenhang mit möglichen Anschlagsplänen des Iran in Deutschland eingeleitet. „Wir haben ein Ermittlungsverfahren in diesem Bereich“, bestätigte Generalbundesanwalt Harald Range am Donnerstag in Karlsruhe einen Bericht der „Bild“-Zeitung. Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, fügte hinzu: „Wir sehen derzeit keine unmittelbare Gefahr.“

Dem Bericht der „Bild„-Zeitung zufolge soll der Iran offenbar planen, im Falle eines US-Angriffs auf das Land Militärflugplätze der USA in Deutschland zu attackieren. Damit sollten „Nachschub und Logistik eines möglichen Schlages gegen den Iran“ gestört werden. Die Bundesanwaltschaft führe in diesem Zusammenhang ein Ermittlungsverfahren wegen „Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken“ gegen einen deutschen Geschäftsmann, der konspirativen Kontakt mit der iranischen Botschaft in Berlin gepflegt haben soll, hieß es weiter in dem Bericht.

Bundesanwaltschaft beantragt „operative Maßnahmen“

Die USA haben auf dem Stützpunkt im pfälzischen Ramstein westlich von Kaiserslautern das Hauptquartier für ihre Luftwaffe in Europa. Ramstein wird auch als Basis für Truppen- und Materialtransporte in Einsatzgebiete der US-Streitkräfte genutzt.

Die Spannungen zwischen dem Iran und dem Westen hatten sich zuletzt verstärkt, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in einem Bericht erstmals „glaubwürdige Hinweise“ für eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms aufgelistet hatte. Zuvor hatte Israel mit einer militärischen Antwort auf die atomaren Ambitionen Teherans gedroht.

Weiter verschärft wurde die Lage am Dienstag durch die Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran durch Demonstranten, die gegen die britische Sanktionspolitik protestierten. Mehrere Staaten, darunter Deutschland, zogen daraufhin ihre Botschafter ab. Am Donnerstag verhängte die EU neue Sanktionen gegen den Iran wegen des Atomprogramms, in Form von Vermögenssperren und Einreiseverboten für Unternehmen und Einzelpersonen.

Im Zuge des Ermittlungsverfahrens zu den möglichen iranischen Anschlagsplänen in Deutschland ordneten die Richter laut „Bild“ bereits am 2. November eine Hausdurchsuchung an. Range bestätigte in diesem Zusammenhang am Donnerstag lediglich „operative Maßnahmen“, welche die Bundesanwaltschaft beantragt habe. (afp)