Aktuell: Museumsuferfest Frankfurt | Türkei | US-Wahl | FR-Serie: Fintechs
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Politik
Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

03. Februar 2012

Sicherheitskonferenz in München: De Maizière will mehr Europa in der Sicherheitspolitik

Bundesverteidigungsminister de Maizière eröffnet die Münchner Sicherheitskonferenz.  Foto: dapd/Lennart Preiss

Europa müsse bei Verteidigung und Sicherheit in Zukunft enger zusammenrücken, sagt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizère in seiner Eröffnungsansprache auf der Sicherheitskonferenz in München.

Drucken per Mail
München –  

Europa muss nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere sicherheitspolitisch erwachsen werden. „Nicht zuletzt durch die verstärkte strategische Ausrichtung der Amerikaner in Richtung Pazifik wird Europa künftig stärker für die eigene Sicherheit sorgen und sorgen müssen“, betonte de Maiziere in seiner Eröffnungsrede zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz.

Wenn es seine Interessen vertreten und auch sicherheitspolitisch Gewicht haben wolle, müsse Europa jedoch mehr als bisher in die Waagschale werfen. Momentan bleibe die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union weit hinter ihren Möglichkeiten zurück. Auch die Armeen in Europa müssten leistungs- und durchhaltefähiger und auf europäischer Ebene besser plan- und führbar werden.

"Müssen mehr gemeinsam können"

„Kurz: Wir müssen mehr können und wir müssen mehr gemeinsam können“, erklärte de Maiziere. Deutschland werde dazu weiter einen großen Beitrag leisten und wo nötig auch vorangehen. Zugleich sprach sich der Minister gegen den Aufbau von Doppelstrukturen aus. „Ich halte mehr davon, die europäische Stimme in der Nato zu stärken, als den Versuch zu unternehmen, ein europäisches Sicherheitsbündnis in Doppelung zur Nato zu spielen.“ Der CDU-Politiker warnte auch davor, die Erwartungen an die künftige militärische Lastenteilung zu hoch zu schrauben.

Die USA als Führungsmacht der Nato haben eine drastische Kürzung ihres Verteidigungshaushalts angekündigt und wollen zwei von vier Kampfbrigaden aus Deutschland abziehen. Zugleich will sich das Land künftig stärker in Richtung Asien und Pazifik ausrichten. In Europa hat dies Befürchtungen ausgelöst, die traditionell enge transatlantische Partnerschaft könnte unter dieser Neuorientierung leiden.

Gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme

„Wir Europäer sollten nicht angstvoll auf eine strategische Neuausrichtung der Amerikaner starren“, mahnte de Maiziere dagegen. Viele Zukunftsfragen wie der Klimawandel, die Energieversorgung, die Freiheit von See- und Handelswegen und der Zugang zu Rohstoffen bedürften auch künftig einer gemeinsamen Antwort.

Der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisierte die Diskussion über die strategische Neuausrichtung der USA als zu romantisch gefärbt. Veränderungen seien unausweichlich, betonte der SPD-Politiker in München. „Amerika hat die Pflicht, sich um den pazifischen Raum zu kümmern“, betonte er.

US-Präsident Barack Obama habe jedoch versprochen, dass die Vereinigten Staaten Freund und Partner Europas bleiben würden. Zugleich habe er allerdings ein außen- und sicherheitspolitisch stärkeres Europa gefordert. Hier habe Europa noch an sich zu arbeiten. (rtr)

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Angela Merkel

Merkels sinnloser Appell

Von  |
Kanzlerin  Merkel hat von türkischstämmigen Deutschen Loyalität eingefordert.

Loyalität zum Staat ist notwendig und gut. Aber durch Aufforderungen wie die der Kanzlerin ist sie sicher nicht zu erreichen. Für den Zusammenhalt braucht es viel mehr. Der Leitartikel. Mehr...

Burkini-Urteil

Ein Funken Vernunft im emotionalen Dunkel

Von  |
Teilnehmerinnen einer Protestveranstaltung vor der französischen Botschaft in London. 

Das begrüßenswerte Burkini-Urteil bringt Frankreich keinen Rechtsfrieden. Dazu müssten Politiker die wahren Probleme lösen, statt auf Nebenkriegsschauplätze auszuweichen.  Mehr...

Verlagsveröffentlichung


Der Kampf um die Startbahn West +++ Tschernobyl-Katastrophe erreicht Frankfurt +++ Attentate erschüttern Rhein-Main-Gebiet +++ Der Main erhält ein Museumsufer +++ Hochhäuser in Frankfurt

Videonachrichten Politik
Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Anzeige

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung