Sicherheitskonferenz in München: De Maizière will mehr Europa in der Sicherheitspolitik

Europa muss nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere sicherheitspolitisch erwachsen werden. „Nicht zuletzt durch die verstärkte strategische Ausrichtung der Amerikaner in Richtung Pazifik wird Europa künftig stärker für die eigene Sicherheit sorgen und sorgen müssen“, betonte de Maiziere in seiner Eröffnungsrede zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz.

Wenn es seine Interessen vertreten und auch sicherheitspolitisch Gewicht haben wolle, müsse Europa jedoch mehr als bisher in die Waagschale werfen. Momentan bleibe die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union weit hinter ihren Möglichkeiten zurück. Auch die Armeen in Europa müssten leistungs- und durchhaltefähiger und auf europäischer Ebene besser plan- und führbar werden.

"Müssen mehr gemeinsam können"

„Kurz: Wir müssen mehr können und wir müssen mehr gemeinsam können“, erklärte de Maiziere. Deutschland werde dazu weiter einen großen Beitrag leisten und wo nötig auch vorangehen. Zugleich sprach sich der Minister gegen den Aufbau von Doppelstrukturen aus. „Ich halte mehr davon, die europäische Stimme in der Nato zu stärken, als den Versuch zu unternehmen, ein europäisches Sicherheitsbündnis in Doppelung zur Nato zu spielen.“ Der CDU-Politiker warnte auch davor, die Erwartungen an die künftige militärische Lastenteilung zu hoch zu schrauben.

Die USA als Führungsmacht der Nato haben eine drastische Kürzung ihres Verteidigungshaushalts angekündigt und wollen zwei von vier Kampfbrigaden aus Deutschland abziehen. Zugleich will sich das Land künftig stärker in Richtung Asien und Pazifik ausrichten. In Europa hat dies Befürchtungen ausgelöst, die traditionell enge transatlantische Partnerschaft könnte unter dieser Neuorientierung leiden.

Gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme

„Wir Europäer sollten nicht angstvoll auf eine strategische Neuausrichtung der Amerikaner starren“, mahnte de Maiziere dagegen. Viele Zukunftsfragen wie der Klimawandel, die Energieversorgung, die Freiheit von See- und Handelswegen und der Zugang zu Rohstoffen bedürften auch künftig einer gemeinsamen Antwort.

Der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisierte die Diskussion über die strategische Neuausrichtung der USA als zu romantisch gefärbt. Veränderungen seien unausweichlich, betonte der SPD-Politiker in München. „Amerika hat die Pflicht, sich um den pazifischen Raum zu kümmern“, betonte er.

US-Präsident Barack Obama habe jedoch versprochen, dass die Vereinigten Staaten Freund und Partner Europas bleiben würden. Zugleich habe er allerdings ein außen- und sicherheitspolitisch stärkeres Europa gefordert. Hier habe Europa noch an sich zu arbeiten. (rtr)