|
|
Sicherheitsrat: Gaza-Krieg im Fokus
Der UN-Sicherheitsrat hat für 14. Oktober eine Debatte über mutmaßliche Kriegsverbrechen der israelischen Streitkräfte und der Hamas-Freischärler im Gazastreifen angesetzt. Dieser Kompromiss schließt aus, dass die Fälle an den Weltstrafgerichtshof weitergeleitet werden, wie es die arabischen Staaten wünschten. Die USA würden gegen einen solchen Beschluss ihr Veto einlegen.
Grundlage der bevorstehenden Diskussion im Sicherheitsrat ist der Bericht einer vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten "Wahrheitsfindungsmission" unter Leitung von Richard Goldstone. Der frühere Chefankläger in den internationalen Kriegsverbrecherprozessen für Ex-Jugoslawien und Ruanda wirft vor allem Israel schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vor.
So seien im Gaza-Krieg mutwillig palästinensische Zivilisten getötet und zivile Einrichtungen zerstört worden. Der Einsatz von Waffen wie weißer Phosphor oder Wolfram-Splittermunition sei zwar nicht international geächtet, aber unverhältnismäßig gewesen. Etwa 1400 Palästinenser verloren das Leben. Die israelischen Verluste beziffern sich auf neun Tote.
Hamas wird im Goldstone-Bericht beschuldigt, israelische Orte mit 8000 Kleinraketen beschossen zu haben. Diese Angriffe könnten als Kriegsverbrechen gelten. Goldstone schlägt vor: Sollten Israel und die Hamas nicht binnen eines halben Jahres glaubhafte Prozesse gegen die schuldigen führen, solle der Weltstrafgerichtshof die Sache übernehmen.
Nachrichten aus der Politik, Kommentare, Doku und Debatten
Info
Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
Countdown für Obama - das Weblog zur US-Wahl
Bleibt Barack Obama Präsident der USA? Oder macht Mitt Romney von den konkurrierenden Republikanern das Rennen?
US-Wahl-Spezial mit Analyse und Hintergrund
Interaktive Karte zu den Vorwahlen der Republikaner
Exklusive Reportagereise durch den Wahlkampf
Weblog der USA-Experten unserer Redaktion
Die Politik ist eine Castingshow - und Angela Merkel ihr Dieter Bohlen: Stephan Hebel in seiner Audioslideshow über Peter Altmaier (eine Runde weiter!), den Osterhasen (Artenvielfalt gerettet!) und einen friedlosen ESC (wo ist Nicole, wenn man sie braucht?). Über Fußball - diesmal kein Wort!
Wer sitzt mit wie vielen Abgeordneten im Bundesrat? Alle Ministerpräsidenten, alle Zahlen und Fakten hier!
Anzeige
|
|
|
Anzeige
|
|
Bombardiert Israel die iranischen Atomanlagen? Weitet sich der Konflikt zum Regionalkrieg aus? Werden gar die USA hineingezogen? Die Lage in Nahost spitzt sich dramatisch zu. Das Spezial.
Ihr Wunsch-Bundespräsident Wulff scheitert, sie muss Gauck als Nachfolger hinnehmen, ihre Mehrheit steht im Bundestag nicht mehr hinter ihr: Die Autorität von Bundeskanzlerin Merkel schwindet. Das Spezial.
Manchmal sind es die kleinen, schönen Dinge am Rande, die beeindrucken. Die zeigen wir in unseren Bildern des Tages.
Guttenberg hatte einen guten Grund. Aber weshalb sind Horst Köhler oder Richard Nixon abgetreten?
Politik, Sport, Wirtschaft - wie gut sind Sie informiert? Machen Sie den Test mit dem unterhaltsamen Tagesquiz.
