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10. Januar 2016

Silvester in Köln : Maas: Angriffe waren organisiert

Justizminister Maas: "Aus der Herkunft eines Menschen abzuleiten, dass er eher straffällig wird oder nicht, halte ich für abenteuerlich."  Foto: dpa

Vertrauliche Polizeiberichte deuten darauf hin, dass sich die Täter von Köln über soziale Netzwerke absprachen. Justizminister Heiko Maas warnt davor, generell Rückschlüsse über die Gesetzestreue von Migranten zu ziehen.

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geht davon aus, dass die Silvester-Angriffe auf Frauen in Köln organisiert waren. "Wenn sich eine solche Horde trifft, um Straftaten zu begehen, scheint das in irgendeiner Form geplant worden zu sein", sagte Maas der "Bild am Sonntag". "Niemand kann mir erzählen, dass das nicht abgestimmt oder vorbereitet wurde."

Auch einen Zusammenhang zwischen den Attacken auf Frauen in mehreren deutschen Städten schließt Maas nicht aus. Alle Verbindungen müssten sehr sorgfältig geprüft werden, sagte der Minister der Zeitung. "Der Verdacht liegt nahe, dass hier ein bestimmtes Datum und zu erwartende Menschenmengen herausgesucht wurden. Das hätte dann noch einmal eine andere Dimension."

Wie die Zeitung unter Berufung auf vertrauliche Polizeiberichte berichtete, riefen nordafrikanische Gruppen offenbar über soziale Netzwerke Landsleute dazu auf, in der Silvesternacht nach Köln zu kommen. Demnach wurden Nordafrikaner aus Köln und Umgebung, aber auch aus Nachbarländern aufgefordert, zum Kölner Hauptbahnhof zu fahren.

Kriminalitätsrate so hoch wie bei Deutschen

Maas warnte jedoch davor, aus den Vorfällen Rückschlüsse über die Gesetzestreue von Migranten zu ziehen. "Aus der Herkunft eines Menschen abzuleiten, dass er eher straffällig wird oder nicht, halte ich für abenteuerlich", sagte der Minister der "BamS". Statistische Erhebungen über die Straffälligkeit von Flüchtlingen zeigten, dass die Kriminalitätsrate genauso hoch sei wie bei Deutschen.

Auch sei es "schlicht falsch" zwischen den Exzessen in Köln und dem Flüchtlingszuzug einen Zusammenhang zu sehen: "Natürlich sind unter den mehr als eine Million Menschen auch solche, die Straftaten begehen", sagte Maas. Es gebe aber keinen Hinweis darauf, dass die Anzahl der Straftaten durch den Zuzug überproportional gestiegen sei.

"Stumpfe Vorurteile haben sich gerade nicht bestätigt", sagte Maas dem Blatt. Die Kölner Exzesse als Beleg zu sehen, dass die Integration gescheitert sei, sei "weder angemessen noch zutreffend". Wer an diesen Taten beteiligt war, sei ein Krimineller und müsse auch so behandelt werden. Die Straftaten als Beweis dafür zu sehen, dass alle Ausländer nicht integrierbar seien, halte er aber für "kompletten Unsinn."


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Zur Herkunft der Täter von Köln sagte Maas: "Der kulturelle Hintergrund rechtfertigt oder entschuldigt nichts. Er wäre noch nicht mal als Erklärung akzeptabel. Bei uns sind Frauen und Männer in allen Beziehungen gleichberechtigt. Das hat jeder zu akzeptieren, der hier lebt."

Der rechtspopulistischen AfD und der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung warf Maas vor, mit den Ereignissen von Köln Stimmungsmache zu betreiben. AfD und Pegida hätten "nur auf diese Vorfälle gewartet". "Anders lässt sich nicht erklären, wie sie jetzt schamlos pauschale Hetze gegen alle Ausländer betreiben", sagte Maas. "Radikalen Brandstiftern" dürfe jetzt aber nicht das Feld überlassen werden: "Hier braucht es auch eine starke Antwort des Rechtsstaats", sagte der SPD-Politiker. (afp)

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