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06. Januar 2016

Silvester in Köln: Bundespolizei nicht unterbesetzt

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere.  Foto: dpa

Der Gewerkschaftsvorsitzende Wendt wehrt sich gegen die Kritik von Innenminister de Maizière und macht eine Unterbesetzung der Bundespolizei für die Vorfälle in Köln mitverantwortlich. Das wiederum weist de Maizière zurück.

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Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hat nach den Übergriffen auf Frauen an Silvester seinen Rücktritt ausgeschlossen. Auf die Frage, ob er im Amt bleibe, sagte er am Mittwoch in einem Interview auf WDR 5: «Aber natürlich. Gerade jetzt bin ich, glaube ich, hier gefragt.» Im Hinblick auf den bevorstehenden Karneval sprach Albers von einer «schwierigen Situation» in Köln. «Wir werden uns gut aufstellen, und da bin ich auch gefordert. Deshalb mache ich das hier in Köln. Ich bin hier bei meiner Kölner Polizei.»

Zuvor war Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) von der Polizeigewerkschaft wegen seiner Kritik an der Kölner Polizei scharf angegriffen worden. «Ich glaube nicht, dass es ein guter Stil ist, wenn der Bundesinnenminister in aller Öffentlichkeit die Landespolizei und die Einsatzleitung dort kritisiert», sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Rainer Wendt am Mittwoch dem Radiosender HR-Info. «In dieser Weise pauschal über die Polizei in Köln herzufallen, das ist unanständig. Das gehört sich einfach nicht.»

Nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln hatte de Maizière gesagt, erst den Platz zu räumen und dann abzuwarten, bis Anzeigen kämen - so dürfe die Polizei nicht arbeiten.

Zugleich machte Wendt den Minister indirekt mitverantwortlich: «De Maizière muss die Frage beantworten, wo eigentlich die vielen Bundespolizisten waren, die am Kölner Hauptbahnhof eigentlich auf dem Dienstplan stehen.» Diese würden schon seit Monaten «zweckentfremdet» in Bayern für die Grenzsicherung eingesetzt. «An vielen Bahnhöfen ist die Bundespolizei massiv unterrepräsentiert. Einige Dienststellen können überhaupt nicht mehr und andere nicht mehr rund um die Uhr besetzt werden. Darum muss sich der Bundesinnenminister kümmern.» Wendt forderte als Konsequenz aus den Kölner Vorfällen mehr Personal bei der Polizei und mehr Videoüberwachung.

Mittlerweile sind 100 Strafanzeigen bei der Polizei eingegangen, die meisten wegen Raubes oder Diebstahls.  Foto: dpa

Gleichzeitig verteidigte Wendt den Einsatz in der Silvesternacht in Köln. «Die Polizei kann nicht immer alle Eventualitäten voraussehen», sagte er dem WDR 5. «Auch bei bester Vorbereitung kann so etwas passieren.» Alle wüssten, dass dieses Ereignis in seiner Dimension bislang einmalig gewesen sei. Dass nicht entschiedener gegen organisierte Diebesbanden vorgegangen werde, müsse man der Justiz vorwerfen. «Ich bin auch verwundert darüber, dass man immer erst solche Opfer und solche Szenarien braucht, bis man zu vernünftigen politischen Entscheidungen kommt, nämlich mehr Personal, bessere Technik und hoffentlich auch bald vernünftige Gesetze.»

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Der Bundesinnenminister weist die Vorwürfe, die Bundespolizei sei unterbesetzt, zurück. Die Personalstärke der Bundespolizei an Bahnhöfen und Flughäfen und bei sonstigen Einsätzen der Bereitschaftspolizei sei sichergestellt, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Das gelte trotz des verstärkten Einsatzes von Bundespolizisten an der Grenze zu Österreich.

Parallel ist die Anzahl der Anzeigen gestiegen. Mittlerweile seien mehr als 100 Anzeigen eingegangen, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch. Davon hätten drei Viertel einen sexuellen Hintergrund. Nach den Vernehmungen der Opfer habe sich ein klareres Bild der Taten ergeben. «Viele Frauen geben in den Gesprächen an, dass sie auch angefasst wurden», sagte die Sprecherin. Täter habe die Polizei noch keine ermittelt. Die Beweisführung gestalte sich als «sehr schwierig», was vor allem an der «Gemengelage» in der Silvesternacht liege. (kth/dpa)
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