Spaniens Richter im Ausstand: Ohne Robe zum Gericht

Madrid. Die Richter in Spanien sind erstmals in der Geschichte des Landes in den Streik getreten. Zwei Berufsverbände riefen die rund 4400 Richter am Mittwoch zu einer 24-stündigen Arbeitsniederlegung auf, um mehr Richter-Stellen und eine bessere Ausstattung der Gerichte zu erzwingen.

Ohne Roben versammelten sich die Richterinnen und Richter vor den Gerichten, Damen und Herren in Kostüm und Anzug - ein ungewohnter Anblick bei spanischen Streiks. Der Justizminister, der Sozialist Mariano Fernández Bermejo, wunderte sich, dass nicht das Proletariat auf die Straße gehe, sondern die Richter. Etliche Juristen können die Forderungen nachvollziehen, halten den Streik aber für illegal.

Was wollen die Richter? "Dass die öffentliche Meinung und die Politiker erkennen, dass man der Justiz nicht mehr Zeit geben kann, dass sie eine vollständige Strukturreform braucht", sagt Marcelino Sexmero, Sprecher des Richterverbandes Francisco de Vitoria. "Der Richter erhält immer größere Bestrafungsgewalt, bekommt aber keine Mittel, um sie auszuführen. Wir haben immer geschwiegen, unter politischem und medialem Druck." Wahr ist, dass keine Institution in Spanien von den Menschen so gering geachtet wird wie die Justiz. Sie ist gefürchtet für ihre Nachlässigkeit, Parteilichkeit und Langsamkeit.

Am meisten regte die Spanier der Fall Mari Luz auf. Die Fünfjährige verschwand am 13. Januar 2008; acht Wochen später fand man ihre Leiche in einem Fluss. Als man den mutmaßlichen Mörder fasste, stellte sich heraus, dass er wegen Missbrauchs seiner Tochter im Gefängnis hätte sitzen müssen. Der Richter hatte vergessen, die Haftstrafe den Vollzugsbehörden zu melden. Er kam mit einer geringen Geldbuße davon. "Ich hatte Vertrauen in die Justiz", sagte der Vater von Mari Luz, "aber jetzt fange ich an zu zweifeln."

Den Zweifel teilen viele Spanier, aber die Richter fühlen sich als Sündenböcke einer verfehlten Justizpolitik. "Man konnte den Eindruck bekommen, dass nicht der Päderast der Mörder war, sondern der Richter", sagt Marcelino Sexmero. Besonders empört sind die Richter, dass Justizminister Bermejo sich nicht vor die Juristen stellte, sondern die Kritik der Eltern von Mari Luz bekräftigte.

Bermejo hat den Richtern zusätzliche Mittel versprochen, für mehr Richter und für die elektronische Vernetzung der Gerichte. Bereits jetzt habe die sozialistische Regierung mehr Geld in die Justiz investiert als alle vorigen. Den streikenden Juristen reicht das nicht: Spanien brauche binnen fünf Jahren 1200 neue Richter, um sich dem europäischen Schnitt von 20 Richtern auf 100 000 Einwohner anzunähern - zurzeit sind es in Spanien nur halb so viele.