Politik - 30.12.2015

Spanische Vitamine

Podemos-Chef Pablo Iglesias hat Spaniens Politik aufgerüttelt.
Foto: REUTERS
Von Martin Dahms

Pablo Iglesias und Albert Rivera haben die spanische Politik aufgerüttelt. Mit ihrem Aufstieg müssen alle anderen und sie selber klar kommen. Eines aber ist schon jetzt sicher: In Spanien hat die Demokratie gewonnen.

Das neue Jahr beginnt mühsam. Kurz vor Weihnachten haben die Spanier ein Parlament gewählt, das so bunt ist wie nie und sich die nächsten Wochen damit herumzuschlagen hat, aus seiner Mitte einen neuen Regierungschef zu bestimmen. Früher war alles so einfach. Da gewann eine Partei mit klarem Vorsprung vor allen anderen und machte sich sofort daran, eine Regierung auf die Beine zu stellen, die dann meistens ziemlich unbehelligt vom Parlament vier Jahre durchregieren konnte. Daraus wird diesmal nichts, und die neue Lage fühlt sich für Spaniens Politiker noch ziemlich ungewohnt an. Sie müssen mit den anderen Parteien verhandeln, jeder mit jedem, wobei sie sich bisher ziemlich ungeschickt anstellen. Erstmal sagen sie, für welche Partnerschaften sie auf keinen Fall zu haben sind und wo sie inhaltlich auf keinen Fall nachzugeben gedenken und dass ja sowieso die Volkspartei die Wahlen gewonnen habe und nun mal zusehen solle, was sie mit ihrem Fast-29-Prozent-Sieg anzufangen gedenke. Ein Theater.

Es ist aber ein ziemlich schönes Theater. Die spanische Politik hat einen Vitaminstoß erhalten, von dem sie sich so schnell nicht erholen wird. Was wird das für eine Freude sein, Pablo Iglesias und Albert Rivera im Parlament reden zu hören und nicht mehr nur in Fernsehtalkshows. Die beiden jungen Männer sind die Aufsteiger und Aufrüttler der spanischen Politik. Mit ihrem Aufstieg müssen jetzt erstmal alle anderen und sie selber klar kommen, weswegen noch gar nicht absehbar ist, was denn nun genau in den kommenden Wochen und Monaten geschehen wird und wer schließlich Spanien regieren wird. Aber die Demokratie hat schon mal gewonnen. Die Spanier haben gezeigt, dass sie unverdrossen an die Politik glauben.

Selbstverständlich ist das nicht. Man male sich aus, dass in Spanien eine „Nationale Front“ oder eine „Alternative für Spanien“ oder die „Wahren Spanier“ bei den Wahlen kurz vor Weihnachten 20 oder auch 25 Prozent der Stimmen auf sich vereint hätten. Dann würden wir klugen Analysten kluge Analysen liefern: Massenarbeitslosigkeit! Korruption! Abgekoppelte Eliten! Viele Ausländer! Der schlimmste islamistische Terroranschlag auf europäischem Boden! Das sind ja so die üblichen Verdächtigen, wenn ein Land nach rechts abdriftet – sich also von der Politik verabschiedet. Spanien aber antwortet auf die Krise mit neuen politischen Angeboten, einem dezidiert linken (Iglesias Podemos) und einem klassisch liberalen (Riveras Ciudadanos). Für die Politikverweigerer interessiert sich hier niemand.

Ich werde hin und wieder gefragt: Wie kommt denn das? Warum gibt es keine Rechtspopulisten in Spanien, zumindest keine erfolgreichen? Ich habe lange, ziemlich ratlos, nach Antworten gesucht. Jetzt ahne ich, dass die Frage falsch gestellt ist. Sie müsste lauten: Warum verfängt eigentlich fast überall sonst in Europa der Diskurs der politischen Grobmotoriker? Das muss nämlich nicht so sein. Spanien zeigt’s. Wenn das Jahr auch noch so mühsam beginnt.

Martin Dahms, Jahrgang 1963, studierter Volkswirt, berichtet seit 1994 aus Spanien. Er lebt in Madrid.

Artikel URL: http://www.fr-online.de/politik/spanische-vitamine,1472596,33034762.html
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