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25. Juni 2010

SPD - Stark genug?: Verkürzte Reha-Phase

 Von Karl Doemens
Foto: dpa/Montage FR

Aufkeimender Optimismus: Mit FDP und Union geht es stetig bergab. Die SPD macht in Umfragen Boden gut. Aber haben sich die Sozialdemokraten so erholt, dass sie regieren können? Von Karl Doemens

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Annweiler. Das kaputte Knie schmerzt höllisch. Sigmar Gabriel muss seine Medikamente nehmen. Aber der SPD-Chef ist bester Laune. Eben hat er vor 1500 Genossen gelästert, für einen Oppositionspolitiker sei es schwierig, "noch Worte zu finden für das, was sich da in Berlin abspielt". Da haben seine Zuhörer herzhaft gelacht. Beim Abschied berichtete ihm Kurt Beck, der bodenständige rheinland-pfälzische Ministerpräsident, die Stimmung an der Basis werde von Tag zu Tag besser.

Auf dem Rückflug streckt Gabriel im engen Propellerflugzeug sein rechtes Bein so gut aus, wie es geht. Der Arzt hat ihm nach einer Operation Ruhe verordnet, aber daran ist nicht zu denken. Gabriel sinniert über die Rückkehr seiner Partei an die Macht: "Vor ein paar Monaten war ich sicher: das dauert bis 2017. Aber vielleicht geht es doch alles schneller."


Foto: FR/Galanty

Das schwarz-gelbe Koalitionschaos, die breite Unterstützung für den rot-grünen Präsidentenkandidaten Joachim Gauck und die Aussicht auf eine SPD-Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen haben den Sozialdemokraten neun Monate nach ihrem Bundestagswahl-Desaster unverhofften Aufwind beschert. Bei 30 Prozent taxieren die Demoskopen inzwischen die Partei. Der Abstand zur Union ist von zehn auf zwei Punkte geschrumpft. Schon spekulieren die Zeitungen über ein vorzeitiges Ende der Merkel-Regierung, falls Christian Wulff in der Bundesversammlung am Mittwoch keine Mehrheit findet.

"Unsere Reha-Phase ist vorbei", freut sich tags darauf der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach. Der exponierte Verfechter der Bürgerversicherung hat für das Treffen ein Berliner Café vorgeschlagen, das von Journalisten und Politikern gut besucht wird. Auch ohne seine notorische Fliege wird Lauterbach erkannt. Beim Hereinkommen hat ihn der Chef-Lobbyist des Privaten Krankenversicherungs-Verbandes freundlich begrüßt. Lauterbach berichtet von einem Auftritt vor 150 Ärzten in Göttingen: "Ich dachte, das wird ein schwerer Waffengang." Aber wilde Proteste habe es nur gegeben, weil er die Mediziner als FDP-Wähler begrüßte: "Ansonsten waren die mit fast allem einverstanden."


Foto: fr

Im fernen Oberbayern macht Dominic Scales ähnliche Erfahrungen. Der 51-jährige Astronom ist Chef des SPD-Kreisverbands Weilheim-Schongau: Ein Häuflein von Aufrechten mitten im Wahlkreis des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt. Bei der Bundestagswahl holten die Schwarzen knapp 46 Prozent der Stimmen. Die SPD sackte mit 12,9 Prozent noch drei Punkte unter die FDP. "Wir leben in der Diaspora", stöhnt der gebürtige Brite mit blond-rotem Bart. Neuerdings aber mache es wieder Spaß, "sich als Sozi an den Stammtisch zu setzen". Früher hätten alle gewettert über die große Koalition in Berlin. Inzwischen, so Scales, schwärmten die Christsozialen reumütig: "Mit Euch ham wir was g´rissen."

Satte Aussichten

Verkehrte Welt. Die von Flügelkämpfen zerzauste, an sich selbst verzweifelte SPD soll in Windeseile auferstehen wie Phönix aus der Asche? Zwei Studien auf dem Schreibtisch von Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug sprechen eine andere Sprache. Mit ihnen wollte die Parteiführung herausfinden, wie die Realität in den Ortsvereinen und Unterbezirken aussieht. Das Ergebnis ist alarmierend: Mehr als ein Viertel der lokalen Untergliederungen organisieren keine oder höchstens eine politische Veranstaltung im Jahr. Die Hälfte pflegt keine Kontakte zu Kirchen, Gewerkschaften oder Umweltverbänden. Im Internet sind die wenigsten Gruppen aktiv. Das Durchschnittsmitglied bewegt sich stramm aufs Rentenalter zu.

Einen Eindruck davon kann Gabriel auch beim SPD-Pfalztreffen in Annweiler gewinnen. Auf den ersten Blick scheint zwischen lieblichen Weinbergen und der Reichsburg Trifels die sozialdemokratische Welt noch in Ordnung. "Es gibt überhaupt keinen Grund, dass wir nicht selbstbewusst in die Zukunft gehen", ruft Ministerpräsident Beck den Gästen auf dem Marktplatz des 7500-Seelen-Ortes zu. An den Verkaufsständen gibt es Saumagen-Brötchen, halbtrockenen Spätburgunder und Polit-Plakate von Klaus Staeck. Eine aktuelle Umfrage stellt der SPD für die Landtagswahlen im nächsten März satte 41 Prozent in Aussicht.

Vor genau 30 Jahren habe der legendäre Herbert Wehner vom Balkon des Rathauses in Annweiler eine Rede gehalten, erinnert SPD-Landrätin Theresia Riedmaier in ihrer Begrüßungsrede: "Und viele, die heute hier sind, waren damals schon dabei." Tatsächlich hat auch Bürgermeister Thomas Wollenweber den Auftritt des "Onkels" erlebt. Mit 16 Jahren war er als Benjamin der SPD beigetreten. Inzwischen ist er knapp 47 Jahre alt. Beim Pfalztreffen gehört er trotzdem immer noch zu den Jüngsten.

Die Überalterung der Mitgliedschaft ist nur ein Hindernis auf dem Weg der SPD zurück zur Kampagnenfähigkeit. Inhaltlich hat die neue Spitze um Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mit der Formulierung eines Rückzugsdatums für den Afghanistan-Einsatz sowie der Forderung nach strengen Auflagen für die Zeitarbeit und dem Verzicht auf die Vermögensanrechnung bei Hartz IV die größten parteiinternen Wunden der Vergangenheit halbwegs verarztet. Doch die Reform der Organisation, mit der die Lethargie der Basis überwunden werden soll, steht noch am Anfang.

Lesen Sie auf Seite 2: Wohin die Reise der SPD führt.

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