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SPD-Austritt: Jörg Tauss wird "Pirat"

Mit dem Parteiaustritt protestiert der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss gegen das Abstimmungsverhalten der SPD für die Sperrung von Internetseiten. Er will künftig die Piratenpartei unterstützen.

Aus Protest gegen das mit den Stimmen seiner Partei beschlossene Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss aus der SPD ausgetreten.
Aus Protest gegen das mit den Stimmen seiner Partei beschlossene Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss aus der SPD ausgetreten.
Foto: dpa

Berlin. Aus Protest gegen das mit den Stimmen seiner Partei beschlossene Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss aus der SPD ausgetreten.

Tauss erklärte am Samstag auf seiner Internetseite, die Bürgerrechte im Internet würden zunehmend verletzt. Auf dem Feld der Innen-, Rechts- und Internetpolitik gebe es in der SPD eine schlimme Fehlentwicklung.

"Aus diesem Grund bin ich auch aus der SPD nach fast 40 Jahren Mitgliedschaft am 20.06. ausgetreten und unterstütze künftig die Piratenpartei." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Dirk Hillbrecht, hat sich bereit erklärt, den unter Kinderpornografie-Verdacht stehenden Tauss aufzunehmen. "Zum einen gilt die Unschuldsvermutung", sagte Hillbrecht dem Kölner Stadt Anzeiger vom Samstag. "Zum andern hat sich Herr Tauss in der Sache ja schon geäußert. Insofern sehe ich hier erstmal keinen absoluten Hinderungsgrund."

Tauss hatte den Besitz kinderpornografischen Materials eingeräumt, zugleich aber versichert, kein Pädophiler zu sein. Das Material habe er bei Recherchen in der Szene gesammelt, hatte Tauss erklärt. Bereits Ende März hatte er sich wegen der Vorwürfe von seinen SPD-Ämtern zurückgezogen. (rtr)

Datum:  20 | 6 | 2009
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