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SPD: Nicht-Mitglieder sollen bei K-Frage mitreden
Foto: dpa
Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für Landratsposten, aber auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete sollen künftig in der Regel in Urwahlen bestimmt werden, die auch für Nicht-Mitglieder offen seien, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles der Süddeutschen Zeitung. Die Wahlen für Parteiämter, etwa die der Vorsitzenden, sollen aber weiterhin nur Mitgliedern vorbehalten bleiben.
„Wir wollen die Beteiligung von Nicht-Mitgliedern, aber sie muss Grenzen haben“, sagte Nahles. Ein entsprechender Vorschlag für eine von Parteichef Sigmar Gabriel vor eineinhalb Jahren versprochene Parteireform soll alsbald dem SPD-Bundesvorstand zugehen, ein Beschluss ist für den Bundesparteitag im Dezember geplant. Bis dahin dürfte es kontroverse Debatte geben, denn manche Mitglieder wollen Wahlrechte an das Parteibuch gebunden sehen.
Mit einem solchen Beschluss wäre die SPD die erste traditionelle Partei in Deutschland, die Nicht-Mitgliedern weitgehende Mitspracherechte einräumt.
Um Manipulationen zu vermeiden, müssten Nicht-Mitglieder sich bei Wahlen registrieren lassen, persönlich abstimmen und sich auch an Kosten der Abstimmung beteiligen, sagte Nahles. Sie versicherte, die SPD bleibe eine Mitgliederpartei. (dapd)
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