SPD-Parteitag: Eine Aussprache, aber kein Aufstand

Dresden. Dies ist der Moment der Wahrheit. Sigmar Gabriel steht auf dem roten Podest des SPD-Parteitags in Dresden, zu seinen Füßen die 525 Delegierten und an seinen Lippen. Der Mann, der kurz darauf mit einem phänomenalen Ergebnis von 94,3 Prozent zum neuen Vorsitzenden der einstmals stolzen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt wird, steht dort, ein bisschen nervös und ziemlich füllig, und soll ein kleines Wunder vollbringen. Die Delegierten aus Bayern, aus Sachsen, aus Nordrhein-Westfalen, aus Hessen und dem übrigen Bundesgebiet erwarten ein kleines Wunder: Sigmar Gabriel soll die SPD retten.

Hart, sehr hart hat der 50-Jährige, den sie lange als Siggi Pop verspottet haben, gearbeitet. Diszipliniert wie selten hat er sich auf diese Rede vorbereitet. Keine Hintergrundgespräche, keine Pressekonferenzen, so gut wie kein vernünftiges Interview hat Gabriel vor dem Parteitag gegeben. Er hat sich ganz darauf konzentriert, ein Gefühl für eine Partei zu kriegen, der das Gefühl für sich selbst mit dem 27. September abhanden gekommen ist. Er ist mit gutem Beispiel voran gegangen zur Basis. 6000 Mitglieder, ruft er in den großen Saal der Messe Dresden, habe ich in den vergangenen beiden Wochen getroffen. Natürlich habe er dort viel Kritik gehört, aber von Verzagtheit, von Entmutigung, von Aufgeben sei nichts zu spüren gewesen.

Gabriel wäscht seinen Genossen in den nächsten 105 Minuten den Kopf. Gehörig. Die SPD habe eine historische Niederlage erlitten, obwohl wir in einer Zeit leben, die geradezu nach sozialdemokratischen Antworten schreit. Doch die Ursachen für diese Fehlentwicklung sucht er nicht bei einzelnen, sondern überall in der Partei. Ja, auch der Umgangsstil, der mangelnde Respekt füreinander und manche politische Entscheidung, die man nun korrigieren müsse, macht er für den Abstieg der SPD verantwortlich. Das Wort Genosse müsse wieder einen stolzen Klang kriegen.

Wenn es in den sieben Wochen seit der Wahlschlappe in der SPD an einem nicht mangelt, dann an Analysen. Doch der künftige Vorsitzende belässt es nicht bei der Fehlersuche. Er versucht auch, der Partei neuen Lebensmut, Selbstbewusstsein und, an wenigen Stellen, einen Weg aufzuzeigen.

Ich will, ruft er, dass die SPD wieder stärker wird. Dann wird auch in anderen Parteien eine Debatte losgehen, was sie ändern müssen, damit sie mit uns regieren dürfen. Dürfen. Soviel zur Frage, ob mit der Linken künftig koaliert werden darf oder nicht. Die SPD habe zuletzt den Fehler gemacht, sich zu fragen, wo die Mitte ist, statt die Mitte für sich zu definieren. Die Mitte ist fortschrittlich, emanzipatorisch, aufklärerisch eben links. Die SPD müsse diese Deutungshoheit zurückgewinnen.

Als Entscheidungen, die in weiten Teilen unserer Wählerschaft nicht akzeptiert wurden, nennt er die Rente mit 67, das Arbeitslosengeld II und die Ausdehnung der Zeitarbeit. Gabriel gesteht aber ein, dass ein einfaches Zurück zur alten Regelung falsch sei. Lasst uns darüber diskutieren, gemeinsam. Es ist nicht die einzige Stelle in seiner Rede, in der er die Partei zur Mitarbeit aufruft.

Sigmar Gabriel gibt der SPD, wonach die Delegierten gegiert haben. Das Gefühl, wieder gefragt zu sein, eingebunden in die Politik der Partei und gebraucht in der Gesellschaft. Der Parteitag hatte sich zuvor fünf Stunden lang selbstbespiegelt. Von Können, von Selbstbewusstsein, vom Kämpfen ist in den 66 Wortmeldungen der Delegierten wenig zu hören. Es geht um die Bewältigung der Vergangenheit von elf Jahren Regierungsarbeit. Ruhig, sachlich, weitgehend frei von persönlichen Attacken verläuft die Debatte.

Die SPD habe die soziale Gerechtigkeit als Markenkern in den Regierungsjahren vernachlässigt. Ihr sei Agenda-Politik abgepresst worden. Die SPD habe das Thema Verteilungsgerechtigkeit aufgegeben und damit ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt. Wir müssen wieder sagen, was wir tun, und tun, was wir sagen, verlangt ein Redner. Sigmar Gabriel verfolgt diese Debatte aufmerksam.

Mehr innerparteiliche Demokratie, verlangen fast alle Redner. Und endlich ein Ende mit der Basta-Politik, jenem Führungsstil, den Gerhard Schröder erfunden und Franz Müntefering perfektioniert habe. Ja, und ?ein bisschen mehr Selbstkritik vom scheidenden Vorsitzenden Franz Müntefering?, hätten sich viele Parteitags-Delegierte gewünscht.

Denn zum Auftakt dieses ordentlichen Parteitags der SPD in außerordentlichen Zeiten hat Franz Müntefering, der scheidende Vorsitzende, eine letzte große Rede an seine SPD gerichtet. Statt Heißes Herz und klare Kante, wie früher, inszeniert der 69-Jährige seinen Abschied mit kühlem Kopf und gesetzten Tönen. Ein wenig gebückt steht der Sauerländer am Rednerpult, als er gleich zu Beginn einräumt, die Dimension der Niederlage seiner Partei sei erschreckend. Doch gleich darauf setzt Müntefering hinzu: So etwas bildet sich nicht in einem Jahr heraus, nicht einmal in einer Legislaturperiode.

Diese Form von Dialektik prägt die ganze Rede. Müntefering will die aufgewühlte Basis nicht weiter provozieren. Er vermeidet die Reizbegriffe Agenda 2010 und Rente mit 67 mit Bedacht. Gleichzeitig versperrt er die einfache Flucht in eine Rückabwicklung der Regierungspolitik. So spricht er von sozialer Sicherheit und Wandel, die zusammengehören, er betont den sozialdemokratischen Aufstiegsgedanken, setzt dem Fördern das Fordern an die Seite. Im Grunde trägt Müntefering das vor, was er immer gesagt hat dass zur Politik Verantwortung gehöre und zum Regieren Kompromisse. Und doch bleibt der Vortrag merkwürdig blutleer, streckenweise wirkt er ratlos.

Am Podium nimmt sich der Parteisoldat mit eiserner Disziplin zurück. Doch über seinen Schatten springen kann der Sauerländer nicht. Kurz vor dem Schluss seiner Rede kündigt er noch ?ein paar persönliche Worte? an. In den folgenden 60 Sekunden erwähnt er Mitstreiter und Mitarbeiter bis hin zu seinem Fahrer. Das war's. Kein Bedauern. Keine Erklärung. Ich binSozialdemokrat immer!, ruft Münteferings abschließend in den Saal. Da immerhin droht dem kühlen Politstrategen einmal kurz die Stimme zu versagen.