SPD: Schmidt fliegt aus Schattenkabinett

BERLIN. Manchmal ist das Leben so böse, wie es selbst die Werbetexter des Autoverleihers Sixt nicht sein können. Mit einiger Verspätung und einem ziemlich gequälten Lächeln trat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gestern Nachmittag vor die bei einem Tagungshotel am Templiner See wartenden Journalisten. "Es ist wirklich nicht einfach", rutschte es dem Außenminister heraus, bevor er sein Statement eröffnete. Auf dem Weg nach Potsdam war ein Fahrzeug aus seinem Begleitkommando liegengeblieben.

Ausgerechnet ein Dienstwagen! Als hätten die latent anrüchigen fetten Staatskarossen der SPD in den vergangenen Tagen nicht genug Ärger bereitet. Steinmeier hielt sich gar nicht lange mit Ausführungen zur Klausurtagung der Parteispitze auf. "Jetzt kommt gleich ein Satz zu Ulla Schmidt", warnte er die Kameraleute vor, damit sie rechtzeitig einen "Schnitt" machen könnten.

Ein Schnitt - wenn das so einfach wäre. Einerseits ist die Aachenerin mit achteinhalb Jahren nämlich die dienstälteste und wohl auch erfolgreichste Gesundheitsministerin seit langem. Andererseits ist ihr Urlaub mit Dienstwagen im 2500 Kilometer entfenten Alicante für die SPD zunehmend zu einer Belastung geworden.

Und so verkündete Steinmeier ohne diplomatisches Brimborium: Die 60-Jährige sei eine "erfahrene Gesundheitsministerin", sie werde anders als bislang versichert seinem Kompetenzteam aber nicht angehören - jedenfalls nicht, "bis alle Vorwürfe vollständig abgeklärt sind".

Das ist nichts anderes als ein zur Gesichtswahrung freundlich verpackter Rausschmiss der langjährigen politischen Weggefährtin. Dabei schien der Tag für sie eigentlich ganz gut zu beginnen: Die Bild-Zeitung konnte keine neuen skandalträchtigen Enthüllungen bieten. Und kurz nach neun Uhr tickerten die Agenturen per Eilmeldung von der Costa Blanca: "Ulla Schmidts Dienstwagen wieder aufgetaucht".

Damit hätte sich im Grunde ein Kreis geschlossen, denn es war die Agenturmeldung "Dienstwagen von Ulla Schmidt in Spanien gestohlen", die am Samstagvormittag die ganze Affäre ins Rollen brachte. Nun ist der Schlitten der S-Klasse wieder da, und man hätte meinen können, die ganze Geschichte schrumpfe damit zu einer Posse im Sommerloch.

Doch längst spielte die Sache auf einer anderen Ebene, und da ging es nicht mehr um den materiellen Schaden durch einen fragwürdigen Dienstwageneinsatz. Auf dieser Ebene geht es um die Chancen einer ohnehin schwer angeschlagenen SPD bei der Bundestagswahl. "Dass der Dienstwagenklau nicht bei uns in der Terminliste mit drinstand, das können Sie mal unterstellen", hatte leicht angesäuert Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel schon am Dienstag erklärt.

Hinter vorgehaltener Hand hieß es seit Sonntag immer lauter, Schmidt müsse die Affäre "abräumen", was nach Lage der Dinge nur durch maximale Offenheit und eine Entschuldigung vor laufenden Kameras zu bewerkstelligen gewesen wäre.

Doch an ein "Mea culpa" dachte die 60-Jährige nicht. Im Gegenteil: "Der Dienstwagen steht mir, auch aus Sicherheitsgründen, jederzeit zu Verfügung", pampte sie am Dienstag in ihrem Urlaubsort Denia die Journalisten an. Schließlich vertrete sie an der spanischen Sonnenküste "die Bundesrepublik Deutschland". Zweieinhalb Wochen Dienstwageneinsatz samt Chauffeur mit Sohn für anderthalb Termine in einem Provinznest - bei vielen Genossen stellten sich die Nackenhaare auf: "Das ist nicht vermittelbar."

Doch jener Panzer aus innerer Überzeugung und Bockigkeit, der Schmidt meistens lächelnd einen achteinhalbjährigen Kampf mit der knallharten Pharma- und Ärztelobby überstehen ließ, verhinderte nun die Einsicht in die politische Notwendigkeit einer Demutsbekundung. Immer wieder redeten Vertreter der SPD-Spitze und der zunehmend verärgerte Steinmeier persönlich am Telefon auf sie ein. Doch Schmidt blieb dabei. Sie fühlte sich im Recht.

So entwickelte sich ein immer größer werdender Kommunikations-Gau, in dem Schmidt schließlich unterging. Während des ganzen quälend langen Wochenendes war ihr Ministerium nicht sprechfähig.

Am Montag wiegelte eine Sprecherin ab, der Dienstwageneinsatz habe gerade mal 500 Euro gekostet. Einen Tag später musste Schmidts Staatssekretär Klaus Theo Schröder die Kosten in einer ebenfalls angreifbaren Rechnung schon auf 3200 Euro beziffern.

Zunächst hieß es, dem Fahrer sei der Schlüssel bei offener Tür aus dem Hotelzimmer entwendet worden. Dann erklärte das Ministerium, ein Türgitter sei aufgehebelt und der Fahrer mit Gas betäubt worden. Derweil schaltete Sixt schon Zeitungsanzeigen: "Versprochen, nächstes Mal miete ich bei Sixt", legten die Texter Schmidt sarkastisch in den Mund.

Immer nervöser und kopfloser agierte das Ministerium, das von der Spanien-Urlauberin aus der Ferne nur mit Duchhalteparolen geführt wurde. Während Schmidt gestern Morgen dann endlich mit einem Linienflug von Alicante nach Berlin zurück schwebte, durfte ihre sichtlich mitgenommene Sprecherin nur monoton erklären: "Die Ministerin wird nach ihrer Rückkehr Stellung beziehen."

So geriet die turnusmäßige Bundespressekonferenz zu einem PR-Debakel. Immer wieder erklärte die Sprecherin: "Wir werden Sie informieren!" Wann? "Wir werden Sie informieren!" Wo? "Wir werden Sie informieren!" Nach ihrer Landung haderte Schmidt in einem dramatischen Telefonat mit Steinmeier.

Bis zuletzt habe sie das Ausmaß des politischen Flurschadens nicht eingesehen, berichteten Insider. Unter diesen Umständen könne sie seinem Kompetenzteam nicht angehören, entschied Steinmeier. Als Schmidt später vor die Presse trat, betonte sie erneut, wie "sparsam" sie mit Steuergeldern umgegangen sei. Nur um dem Wahlkampf der SPD nicht zu schaden, ziehe sie sich zurück.

Bis zur Wahl bleibt Schmidt im Amt. Und offiziell ist sie auch als Kandidatin für die nächste Legislaturperiode nur "beurlaubt", bis der Bundesrechnungshof die Vorwürfe gegen sie geklärt hat. Doch in der SPD können sich nur wenige vorstellen, dass die gestern gar nicht mehr fröhliche Rheinländerin in ein paar Wochen zu einem Kandidatenteam stößt, das laut Steinmeier "Dynamik und Aufbruch" verkörpern soll.