SPD: Steinmeier ist Kanzlerkandidat

Berlin (dpa/ap) - Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier soll SPD- Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 werden. Darauf haben sich der Parteivorsitzende Kurt Beck und sein Stellvertreter Steinmeier verständigt. Es habe in den vergangenen Wochen hierzu eine Fülle von Gesprächen "in freundschaftlicher Atmosphäre" gegeben, hieß es am Samstagabend aus der Parteispitze. Nur der Termin für die Bekanntgabe sei noch offen gewesen.

Über die Entscheidung zugunsten von Steinmeier hatten am Abend zunächst das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" und die "Berliner Zeitung" berichtet. Danach soll die Vereinbarung an diesem Sonntag bei der Klausur der SPD-Spitze am Schwielowsee bei Potsdam offiziell bekanntgegeben werden.

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" will Beck seinen Stellvertreter bei der Klausurtagung bitten, 2009 als Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anzutreten. Steinmeier sei bereit, diesen Posten zu übernehmen. Der frühere Parteivorsitzende Franz Müntefering solle eine wie auch immer geartete wichtige Rolle im SPD-Wahlkampf übernehmen.

Eckpunktepapier für den Wahlkampf 2009

Parteichef Beck will auf der Klausur gemeinsam mit dem Vizekanzler ein Eckpunktepapier für den Wahlkampf 2009 vorstellen. Sie will unter anderem die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen zu einem Schwerpunkt im Bundestagswahlkampf machen. Die bisherige Benachteiligung von Frauen müsse beendet werden, heißt es in dem elfseitigen Papier von Beck und Steinmeier.

An der Klausur nehmen das Präsidium, die Fraktionsspitze, die SPD-Ministerpräsidenten und die SPD-Bundesminister teil. Zunächst hatte die Partei Spekulationen, Steinmeiers Nominierung könnte dabei bekannt gegeben werden, noch zurückgewiesen. Die Debatte über die Nominierung dauert bereits seit Monaten an.

Hinweise auf getroffene Entscheidung

Die Hinweise, dass die Entscheidung gefallen ist, verdichteten sich zuletzt. Der Berliner "Tagesspiegel" zitierte ein SPD-Regierungsmitglied mit den Worten: "Die Frage, wer die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf führt, ist nicht mehr offen." Beck sei nicht derjenige, dem die Partei dies zutraue. Ein weiteres SPD-Führungsmitglied wurde mit dem Satz zitiert: "Die Entscheidung ist de facto gefallen."

Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Abgeordneten, Peter Danckert, sagte dem Blatt: "Ich gehe davon aus, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD wird." Ähnlich äußerte sich der Sprecher der SPD-Arbeitnehmer, Ottmar Schreiner, am Freitag in der ARD.