SPD: Steinmeier und Matschie warnen vor Linksruck

Berlin. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Partei vor einem Linksruck gewarnt. Wenn die SPD künftig nur noch die Interessen eines Teils der Gesellschaft vertrete, sinke sie ab zur Klientelpartei, schreibt Steinmeier in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag".

Dies sei der falsche Weg: "Die SPD muss Volkspartei bleiben." Steinmeier verwies darauf, dass die SPD bei der Bundestagswahl fast 1,4 Millionen Wähler an Union und FDP verloren hat. "Wir haben sie nicht überzeugen können, dass die SPD heute auch für wirtschaftlichen Fortschritt steht."

Die SPD müsse klarmachen, dass sie die erste Adresse für soziale Gerechtigkeit sei, schreibt Steinmeier weiter. "Wir verbinden das Soziale mit dem wirtschaftlich Vernünftigen besser als jede andere politische Kraft." Nun sei es wichtig, sich als Volkspartei zu profilieren, die die Spaltung der Gesellschaft in Resignierte und Abgehängte, in zornige Protestwähler und zynische Egoisten des individuellen Erfolgs verhindere.

Zuvor hatte bereits Thüringens SPD-Vorsitzender Christoph Matschie seine Partei vor einem Linksruck und Bündnissen mit der Linkspartei auf Bundesebene gewarnt. "Ein Linksruck hilft der SPD überhaupt nicht", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Die SPD müsse breit aufgestellt bleiben. Außerdem sei die Linke im Bund nicht koalitionsfähig. "Sie macht Fundamentalopposition und ist außen- wie europapolitisch nicht ernst zu nehmen." So lange dies so sei, könne die SPD auf Bundesebene keine Bündnisse mit der Linkspartei eingehen, sagte Matschie.

Zugleich verteidigte er seinen Verzicht auf eine Linkskoalition in Erfurt. "Wir haben ... vor der Wahl gesagt, dass wir einen Ministerpräsidenten der Linkspartei nicht für verantwortbar halten." Daran habe man sich nach der Wahl gehalten, so Matschie weiter.

Bei einer Erhebung der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen waren 56 Prozent der Befragten dagegen, dass die SPD stärker mit der Linken zusammenarbeitet, 36 Prozent dafür. Bei den SPD-Anhängern ist der Abstand etwas geringer: 51 Prozent sind dagegen, 44 Prozent dafür. (dpa)