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19. April 2011

Statistik: Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger häufen sich

In mehr als 100.000 Fällen hat die BA Sanktionen ausgesprochen, weil sich Hartz-IV-Empfänger geweigert hätten, einen zumutbaren Job anzunehmen.  Foto: dapd

Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr nach einem Medienbericht so viele Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen wie noch nie zuvor. Die Union befürwortet das härtere Vorgehen der Arbeitsagenturen.

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Das berichtete die Bild (bild.de) am Dienstag unter Berufung auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Der Trend hatte sich bereits im vergangenen Jahr abgezeichnet.

Mehr als die Hälfte der Sanktionen (498.504) wurden dem Blatt zufolge wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen. Betroffen waren unter anderem Hartz-IV-Empfänger, die zu vereinbarten Terminen in der Arbeitsagentur nicht erschienen. Zirka 142.000 Strafen wurden wegen Verletzung der Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung verhängt. Dies betraf etwa Hartz-IV-Empfänger, die keine Bewerbungen geschrieben haben, obwohl sie sich dazu verpflichtet hatten. In 102.631 Fällen wurden Sanktionen ausgesprochen, weil sich die Betroffenen weigerten, eine als zumutbar eingestufte Arbeit, Ausbildung oder einen Ein-Euro-Job anzunehmen.

Gestiegen ist laut Bild auch die Höhe der Sanktionen. Im Schnitt habe jeder der Betroffenen 123,72 Euro im Monat weniger Unterstützung bekommen. Im Jahr 2009 habe die durchschnittliche Kürzung noch bei 114,31 Euro gelegen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU), befürwortete das härtere Vorgehen der Arbeitsagenturen gegen Hartz-IV-Empfänger. „Wenn die Wirtschaft brummt, muss man von den Arbeitslosen verlangen können, dass sie angebotene Stellen auch annehmen“, sagte er der Zeitung. Wer vom Staat gefördert wurde, muss sich auch fordern lassen. Das heißt: Angebotene Arbeit muss angenommen werden, Termine bei den Arbeitsagenturen darf man nicht grundlos platzen lassen. (dapd/dpa)

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