Südamerika: Umweltschutz auf brasilianisch

Rio de Janeiro. Hundert Tage ist Carlos Minc, der neue Umweltminister Brasiliens, im Amt. Um eine flotte Formulierung war er noch nie verlegen. "Brutale Bedingungen", tönte er im Juli, werde die Umweltschutzbehörde Ibama für die Genehmigung von Angra III stellen, dem dritten Block des bisher einzigen brasilianischen Atomkraftwerks. Und als wäre es alles nur ein Spiel um Worte, entgegnete Energieminister Edison Lobão, die Regierung werde "tierische Anstrengungen" machen, um dem nachzukommen.

Aber als Minc neben vielen läppischen Dingen eine sichere Endlagerung forderte, watschte ihn die Atomlobby ab - und Minc klang plötzlich handzahm. Eine "superdefinitive Lösung" für Atommüll gebe es ja weltweit nicht, räumte er ein, aber zwischen dem "und unserer jetzigen prekären Art der Lagerung gibt es ein sicheres Mittelding". Die Abklingbecken für Angra I und II liegen nur 50 Meter vom Meer entfernt - Mincs Brutalität reduzierte sich auf die Forderung, den Atommüll ein bisschen besser und ein bisschen weiter weg vom Strand zu lagern.

Als die renommierte Umweltministerin Marina Silva, entnervt über die fehlende Rückendeckung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, im Mai zurücktrat, galt Minc als keine schlechte Wahl - ein grüner, städtischer Intellektueller, der sich im Amazonasgebiet nicht auskannte, der sich aber als Umweltminister des Staates Rio Meriten erworben hatte. Anders als Marina versprach der vorlaute Minc - in Brasília berühmt-berüchtigt für seine buntgeblümten Westen - einen gewissen Spaßfaktor. Jetzt, nach hundert Tagen, festigt sich aber der Eindruck, dass er auch Umweltpolitik im Westentaschenformat macht.

Milde gegen Agrarlobbyisten

Als Lula vor einigen Wochen eine Verschärfung des Gesetzes über Umweltvergehen unterschrieb, schrie die Agrarlobby im Kongress empört auf. Minc trat im Agrarausschuss auf und kündigte an, die Novelle einfach abzumildern, worauf die Abgeordneten Beifall klatschten. Egal, ob zum Beispiel die Bestimmung, stark geneigte Hänge aufzuforsten, Apfelbauern und Winzer in Südbrasilien wirklich in den Ruin treiben würde - entweder hat Minc ein sträflich schlampiges Gesetz vorgelegt, oder er ist eingeknickt.

"Man hat den Eindruck, wir hätten neuerdings zwei Agrarminister", spöttelte kürzlich ein Greenpeace-Sprecher. Großzügig zeigte sich Minc auch bei der "Reserva Legal", einer Bestimmung, nach der Grundbesitzer in Amazonien 80, in anderen Naturräumen 50 Prozent des Waldes auf ihrem Grund stehen lassen müssen - wer illegal mehr abgeholzt habe, befand Minc, müsse nicht unbedingt auf eigenem Land aufforsten, sondern könne das auch woanders tun. "Vielleicht in Australien oder auf einem anderen Planeten", ironisierte die Umweltschutzorganisation Friends of the Earth.

Bei den Umweltgenehmigungen verspricht Minc aufs Tempo zu drücken. In 40 Tagen soll zum Beispiel über die ökologisch hochproblematische Erneuerung einer Straße von Porto Velho nahe der bolivianischen Grenze nach Manaus befunden werden - eine Soja-Export-Route. Bei der Genehmigung eines Wasserkraftwerks in West-Brasilien ignorierte das Ministerium, so Umweltschützer, ein ablehnendes Gutachten der eigenen Fachbehörde.

Erst zu vorlaut, jetzt bequem

"Komisch, ich habe überhaupt keine Probleme mehr mit dem Umweltschutz", sagte Lula kürzlich zu Vertrauten. Dem Präsidenten war der neue Mann zunächst zu vorlaut. Aber die Flexibilität Mincs behagen dem Regierungschef, dessen Interesse an Umweltschutz minimal ist. "Glückwunsch - dem Präsident gefällt, was Sie machen", soll die mächtige Dilma Rousseff kürzlich zu Minc gesagt haben. Die ehemalige Energieministerin ist Chefin des Präsidialamtes, und Mincs Vorgängerin war für sie stets ein rotes Tuch. Viel Lob also - von der falschen Seite.