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Superminister in Ypsilantis Schattenkabinett: Scheers Sonne geht wieder auf

Wiesbaden. Hermann Scheer stellt sich bereits darauf ein, was er in den ersten hundert Tagen als hessischer Superminister für Wirtschaft, Umwelt und Energie tun wird. "Eine Kommunikationsoffensive ist die wichtigste politische Aufgabe", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete der FR.

Aus jedem der 26 hessischen Kreise und Großstädte will Scheer Kommunalpolitiker zusammenrufen, um ihnen die Vorteile der erneuerbaren Energien für ihre Kommunen zu erklären. Auch Handwerksverbände und Architektenkammern will er persönlich ansprechen. Es seien "unglaublich viele Vorurteile sind abzubauen." Auf die Frage, warum man dafür Minister sein müsse, antwortete Scheer, es gehe um Verbindung von Gesetzesarbeit und Kommunikation. "Dahinter steht dann Verbindlichkeit."

Viele haben Scheer bereits abgeschrieben in der Wiesbadener Politik. Zu umständlich, zu wenig verwaltungserfahren sei er für ein Ministeramt. Außerdem machen die Grünen unmissverständlich deutlich, dass sie auf der Besetzung des Umweltministeriums in einer rot-grünen Koalition bestehen. Doch SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti setzt auf den Träger des Alternativen Nobelpreises.

Sie hat den 64-jährigen Solarvisionär in die achtköpfige Hauptverhandlungsgruppe der SPD berufen, die die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen führt. Zudem leitet Scheer gleich drei Facharbeitsgruppen für die Gespräche. Bei seiner neuerlichen Nominierung für ein Bundestagsmandat hat er seinen baden-württembergischen Wahlkreis jedenfalls schon wissen lassen, vielleicht werde ein anderer Kandidat nötig - wenn er nach Hessen wechselt.

Es ist die heikelste Personalie, die Ypsilanti durchsetzen will. Die Grünen haben schriftlich festgehalten, dass sie "das Vorschlagsrecht über den Zuschnitt und die Besetzung des Umweltministeriums beanspruchen". Nur "über die weiteren Bereiche" sei zu verhandeln. Landes-Parteichef Tarek Al-Wazir hat selbst Interesse an der Aufgabe signalisiert.

Kaum weniger schwierig dürfte aber Ypsilantis innerparteiliche Auseinandersetzung werden. Denn sie müsste zugleich dem wichtigsten Politiker der "Netzwerker" in Hessen, Jürgen Walter, das Wirtschaftsministerium abnehmen. Für ihn bliebe immerhin ein Infrastruktur-Ressort, das die Entscheidungen über wichtige Autobahnen und die Flughafen-Entwicklung zu treffen hätte. Superminister aber würde ein anderer. Hermann Scheer.

Autor:  PITT VON BEBENBURG
Datum:  4 | 10 | 2008
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