Superwahljahr 2009: Vorsicht Falle

Obama hat erkannt, dass sich gesellschaftliche Beteiligungsansprüche massiv verändert haben. Politische Beteiligung läst sich nicht mehr auf die Akzeptanz von Entscheidungen einer Elite reduzieren. Obamas Team entwickelte eine ausgeklügelte Kommunikationsstrategie, die, wenn es um den Umgang mit den klassischen Massenmedien ging, nichts dem Zufall überließ. Im World Wide Web aber beschritt es mit großer Konsequenz neue Wege.

Jeder Bürger, der Obama während des Wahlkampfs eine Frage über seine Website oder Internetanwendungen wie twitter.com schickte, erhielt binnen Tagen eine Antwort. Über dreieinhalb Millionen Menschen sind mittlerweile mit Obama über das Netzwerk facebook vernetzt. Auch wenn solche Zahlen für sich genommen wenig aussagen, stets war die Nutzung des Internets mehr als ein Wahlkampf-Gag.

Einiges deutet darauf hin, dass auch die Regierung Obamas in ihrer Kommunikation verstärkt auf Transparenz, Interaktivität und nutzergenerierte Inhalte setzen wird, wie sie my.barackobama.com oder change.gov, die virtuelle Plattform Obamas Übergangsteams, auszeichnen. Sein Erfolg ist somit zugleich Chiffre für veränderte gesellschaftliche Mitsprache- und Beteiligungsansprüche, denen auch die deutschen Parteien Rechnung tragen müssen.

Das Internet bietet enormes Potenzial. Als Kanal für flexibilisierte Beteiligungsformen kommt es den veränderten Verhältnissen einer Gesellschaft entgegen, die sich zunehmend außerhalb traditioneller politischer Strukturen organisiert und statt der Gemeinschaftserfahrung im Ortsverein individuell angepasste und themenorientierte Gestaltungsmöglichkeiten sucht.

Dies setzt die Fähigkeit voraus, potenzielle Wählergruppen zu identifizieren und sie online wie offline direkt und mit eigens auf sie zugeschnittenen Informationen und Mitmach-Angeboten ansprechen zu können.

Zwar gehören Blogs, spezielle Themenseiten und soziale Software auch hierzulande mittlerweile zum selbstverständlichen Bestandteil der Kampagnenführung. Auch bemühen sich die deutschen Parteien verstärkt, Informationen über ihre Anhänger zu sammeln und zielgruppengerechte Angebote zu zimmern. Doch werden von allen Parteien nach wie vor immense Potentiale unberücksichtigt gelassen. Das hat mit Datenschutzbestimmungen, mangelnden Ressourcen, vor allem aber mit der Angst vor Kontrollverlust zu tun.

Denn im Internet wird horizontaler kommuniziert, als es den Parteistrategen bislang recht ist. Schon hier wird deutlich, dass das Internet sowohl eine Ressource als auch ein Risiko für politische Organisationen darstellt. Beteiligung über das Internet kann jedoch nur funktionieren, wenn politische Organisationen kommunikativ wie substanziell auf einen gewissen Teil der Kontrolle verzichten und wenn sie die Vermittlung von Politik tatsächlich um den Aspekt des Zuhörens erweitern.

Obama hat das Internet nicht nur als Verlautbarungsinstrument genutzt sondern dafür, seine politische Vorhaben im kommunikativen Austausch zu erarbeiten und zu begründen. Außerdem (und dies ist die zentrale Lehre für den deutschen Wahlkampf, bei dem die Parteien wieder mit allerlei technischem Schnickschnack aufwarten werden) war ihm die Präsenz im Internet weder Selbstzweck noch Allheilmittel, sondern Bestandteil einer beispiellosen Mobilisierungsanstrengung, mit der er auch Bevölkerungsschichten erreichte, die mit dem Internet nichts am Hut hatten.