Superwahljahr 2009: Vorsicht Falle

Wenn eins vom Zukunftskonvent der SPD in Erinnerung bleiben wird, dann die dunkle Vorahnung, dass Hubertus Heil nicht der letzte deutsche Politiker sein wird, der sich in Zukunft mehr oder minder schamlos beim neuen US-Präsidenten Barack Obama bedienen wird. Ende Mai hatte sich der SPD-Generalsekretär im Nürnberger Congress Center bemüht, die Delegierten in Stimmung zu bringen: "Sprecht mir nach: Yes we can!" Zeugen berichten, in der Halle habe es leise zurückgeschallt "Yeswecan". Im Fernsehen war gar nichts zu hören. Heil probierte es nochmal: "Yes we can!" Die Antwort, kaum lauter als zuvor. Schnell spielte die Veranstaltungsregie die Einmarsch-Musik für die hinter der Bühne wartende Gesine Schwan ein.

Ein peinlicher Moment, der sich im Wahljahr 2009 wiederholen könnte. Es ist zu befürchten, dass sich die Parteien gegenseitig darin überbieten werden, Obamas Kampagne zu kopieren.

Der Wahlsieg des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Obama hat viele Facetten. Er sagt nicht nur etwas über das vielleicht größte Polit-Talent der letzten Jahrzehnte aus, sondern auch über die Bilanz der Bush-Regierung und die Bedürfnisse der Menschen, die ihm - nicht nur in den USA - gefolgt sind.

Wir haben es also mit einem singulären Phänomen zu tun, das sich nicht kopieren lässt. Wahlkämpfe finden nicht im luftleeren Raum statt, sondern vor dem Hintergrund länderspezifischer Strukturen und Traditionen. So spielen auch in Deutschland Persönlichkeits- und Sympathiewerte eine große Rolle, doch ist der Spitzenkandidat inhaltlich und organisatorisch viel stärker von seiner Partei abhängig als im präsidialen Regierungssystem der USA.

Den Demokraten gelang es, die große Inszenierung und die Grassroots, perfekte Planung und gelebte Demokratie in Einklang zu bringen. Ein zeitgemäßes, der gesellschaftlichen Differenzierung und Mediatisierung der Politik angemessenes Kommunikationsmanagement muss also nicht auf Kosten der Glaubwürdigkeit gehen.

Jene Professionalisierung der Kommunikationsarbeit und Einbindung von externen Beratern, ohne die auch Obamas Kampagne nicht denkbar gewesen wäre, ist der deutschen Politik bislang weniger gut bekommen. Eine Kluft zwischen oben und unten, zwischen Politprofis und der Basis, hat sich aufgetan. Und sie scheint sich zu vertiefen, je mehr die Parteien - im Wahlkampf wie im politischen Alltag - ihre Öffentlichkeitsarbeit der Berliner "Mode-, Ereignis- und Stimmungsdemokratie" (Gunther Hofmann) anpassen.

Oft, vielfach sogar ausschließlich, erfahren selbst Mitglieder von Entwicklungen ihrer Partei, von Programmen und Strategien das erste Mal aus der Presse. Reformen wurden - siehe Agenda 2010 oder Rente mit 67 - handstreichartig durchgepeitscht. Der innerparteiliche Dialog blieb auf der Strecke. Dabei laufen Basta-Politik und Wahlkampf-Inszenierungen der klassischen Vorstellung zuwider, dass es sich bei demokratischer Politik um einen aktiven Prozess handelt, auf den jeder Einzelne Einfluss haben kann. Frustrationen sind die Folge. Der Mitgliederschwund der großen Parteien spricht eine klare Sprache.

Beobachter haben die kampagnenpolitische Aufrüstung bei Wahlen, die bombastischen Inszenierungen und Personality-Shows, als Folge einer vermeintlichen Amerikanisierung der deutschen Politik interpretiert. Der US-Präsidentschaftswahlkampf galt als Werbeschlacht, die Heerscharen von Managern, Meinungsforschern und Marketingexperten Arbeit gab. Das schien die in Europa verbreitete Kritik zu bestätigen, dass die US-Demokratie im Verfall begriffen sei. Die Politik habe sich dem Diktat von Schlagzeilen und Demoskopie unterworfen. Die Authentizität des politischen Personals und Inhalte gingen dabei verloren.

Mit Obama hat sich dies geändert. Er mobilisierte die Grassroots, integrierte Bevölkerungsschichten in den politischen Prozess, die für die Politik verloren schienen, und schuf eine soziale Bewegung, die Möglichkeiten der Identifikation und Teilhabe bot und verschiedensten Bevölkerungsgruppen Motive dafür lieferte, Teil eines gemeinsamen Projekts zu werden.

Eng damit verknüpft ist ein zeitgemäßes und konsequent umgesetztes Verständnis dessen, was politische Führung (Leadership) in Demokratien des 21. Jahrhundert ausmacht. Anders als in Deutschland, wo Führung und Demokratie historisch bedingt lange als Antagonismen verstanden wurden, nimmt Leadership im öffentlich-politischen Diskurs der USA traditionell eine zentrale Stellung ein.

Deutlich wurde dies bereits im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur. Während Hillary Clinton damit warb, dass sie die Erfahrung aufbringe, um das mächtigste Land der Erde zu führen (experience to lead), konterte Obama, dass nur er aufgrund seiner Distanz zum Establishment einen grundlegenden Wandel herbeiführen könne (leading change), dessen Akteur jedoch nicht er alleine, sondern das ganze Land sein würde (Yes, we can).

Obamas Erfolg beruhte also auf der Erkenntnis, dass politische Führung zwei Akteure braucht: Den Führenden (Leader) und seine potentiellen Anhängern (Follower). Erst der imaginäre Pakt, den beide schließen, macht den Führenden zum Führenden und die Anhänger zu Anhängern. Ein Leader in demokratischen Systemen gewinnt seine Follower also nicht ein für alle Mal, sondern hat diese ständig von seiner Führungsleistung zu überzeugen und zu mobilisieren.