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28. Januar 2016

SWR : Klöckner will doch an Debatte teilnehmen

Julia Klöckner: ""Will mich dem Diskurs stellen".  Foto: dpa

Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner will nun doch an der "Elefantenrunde" teilnehmen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hingegen bleibt bei ihrer Absage - wegen der AfD.

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Die SWR-Fernsehdebatte vor der Landtagswahl im März kann auf Sendung gehen. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner sagte ihre Teilnahme für die «Elefantenrunde» zu, da nun auch die kleineren Parteien FDP, AfD und Linke eingeladen werden und die SPD die Sendung nicht boykottiert.

"Ich will mich dem Diskurs stellen", sagte die CDU-Spitzenkandidatin am Donnerstag in Mainz. "Wenn wir die Bürger ernst nehmen und auch wollen, dass sie zur Urne gehen, dann sollten wir auch sagen, wofür wir stehen und uns nicht entziehen." Sie sagte sie sei enttäuscht, dass es nicht beim Format aller Spitzenkandidaten bleibe wie erst geplant.

Weil Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nicht mit der AfD in eine Talkrunde gehen will, hatte der Südwestrundfunk (SWR) in der vergangenen Woche nur die Spitzenkandidaten von CDU, SPD und Grünen zu der Runde am 10. März eingeladen. Die Vertreter von FDP, AfD und Linker sollten per Interviews eingespielt werden. Daraufhin hatte Klöckner abgesagt und der SPD Einflussnahme auf den Sender vorgeworfen. Das hatten SPD und SWR zurückgewiesen. Weil der SWR die Fernsehrunde retten wollte, erklärte die SPD am Mittwoch, dass sie Landeschef Roger Lewentz statt Dreyer schicke.

SPD-Generalsekretär Jens Guth verteidigte die Kehrtwende seiner Partei. "Wir haben jetzt für uns in einem Ringen diese Lösung gefunden, die nicht einfach war, weil wir der Meinung sind, dass die AfD auf diesem Format nichts zu suchen hat", sagte Guth. "Deshalb stand für uns die Frage: Bleibt dieser Stuhl leer und werden wir hinnehmen, dass Äußerungen getätigt werden, denen wir nicht widersprechen können, oder nimmt jemand die Position der SPD wahr?" Klöckner sagte, es dürfe nie wieder der Eindruck einer Absprache entstehen.

In Baden-Württemberg bahnt sich eine TV-Debatte ohne die AfD an. Dort hatten sich SPD und Grüne geweigert, mit der AfD an einem Tisch zu sitzen - und dabei bleibt es voraussichtlich. (dpa)

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