Aktuell: Wochenend-Magazin FR7 | Medikamententests an Heimkindern | Türkei | Flucht und Zuwanderung | USA nach der Wahl
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Politik
Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

16. September 2008

Thailand: Der Machtkampf wird immer kurioser

 Von 
Mit kritischen Augen muss dann die Protestbewegung in Thailand die Wahl eines neues Ministerpräsidenten im Parlament beobachten. Mit dem Schwager des Zurückgetretenen sind sie nicht zufrieden.  Foto: ap

Wird die Protestbewegung um ihre ersten Erfolge gebracht? Ex-Staatschef Samak musste gehen, weil er als Marionette seines korrupten Vorgängers Thaksin gilt. Nun wird dessen Schwager Ministerpräsident.

Drucken per Mail
Der Protest

Hunderte Bürger protestieren in Bangkok seit Wochen gegen die Regierung. Staatschef Samak muss gehen. Doch als Siegerin dürfte sich die Protestbewegung erst dann sehen, wenn sich das Parlament auflöst und die Thailänder neu wählen dürfen. Insofern scheint es schlüssig, dass sie das Regierungsgebäude noch immer besetzt halten.

Frankfurt a.M. - Das Parlament in Thailand hat Mitte September einen neuen Ministerpräsidenten gewählt. Ein Ende der innenpolitischen Krise muss das nicht bedeuten - im Gegenteil. Denn mit der Wahl dürfte die Protestbewegung um ihren ersten Erfolg im Kampf gegen die korrupte Regierung gebracht werden.

Um zu verstehen, wie kurios der Machtkampf in Thailand ist, muss man auf den Dezember 2006 zurückblicken. Damals stürzt das Militär den Premierminister und Multimilliardär Thaksin Shinawatra, weil er korrupt sei. Und was macht sein Nachfolger Samak Sindaravej? Er ruft Vertraute von Thaksin in seine Regierung.

Thailands amtierender Premierminister Somchai Wongsawat nach einer Kabinettssitzung.
Thailands amtierender Premierminister Somchai Wongsawat nach einer Kabinettssitzung.
 Foto: rtr

Die Thailänder sind zunehmend sauer und sagen, Samak sei eine Marionette seines Vorgängers Thaksin. Sie protestieren immer lauter, vertreiben die Regierung in Bangkok aus ihrem Gebäude und besetzen es; ein Mensch stirbt, als die Proteste ausarten. Und Samak? Der denkt nicht an Rücktritt, verhängt stattdessen den Ausnahmezustand über die Hauptstadt.

Eine Wahlkommission wirft Samaks Partei "People's Power Party" Wahlbetrug vor. Thailands Gesetze sehen für Stimmenkauf eine Sippenhaft vor, deshalb empfiehlt die Kommission die Auflösung der Regierungspartei. Und Samak? Der denkt immer noch nicht an Rücktritt. Tausende Studenten demonstrieren. Dann wird darüber verhandelt, dass Samak in einer Fernseh-Kochshow den Löffel geschwungen hat. Das Verfassungsgericht legt ihm das als Arbeit für ein privates Unternehmen aus. Die ist verboten - Verfassungsbruch. Nun muss Samak gehen. Die Demonstranten jubeln.

Möglicherweise zu früh. Denn natürlich ist es die "People's Power Party", die im Parlament erneut den Ministerpräsidenten bestimmt. Er heißt Somchai Wongsawat, arbeitet bislang als amtierender Regierungschef - und ist ganz zufällig der Schwager von Thaksin: von jenem Staatschef, der 2006 gestürzt wurde. Einer der Protestanführer, Chamlong Srimuang, befürchtet: "Somchai wird noch mehr Thaksins Stellvertreter werden als es Samak jemals war."

Die Zufälle in Bangkok häufen sich: Einen Tag vor der Wahl erlässt das oberste Gericht Thailands einen zweiten Haftbefehl gegen Thaksin. Ihm sollte der Prozess gemacht werden. Doch statt zum Korruptionsverfahren zu erscheinen zog es der Milliardär vor, in London zu bleiben. Thaksin ist wegen Machtmissbrauchs angeklagt, weil er dafür gesorgt haben soll, dass seine Frau Grundstücke aus Staatsbesitz weit unter Wert kaufen konnte.

Die Staatsanwaltschaft muss übrigens noch entscheiden, ob sie der Empfehlung der Wahlkommission folgt und ein Verfahren anschiebt, um die Regierungspartei "People's Power Party" aufzulösen. Das letzte Wort haben dann wieder Richter.


Die politischen Analysen und Kommentare der FR -
auch unterwegs auf dem Laufenden mit „FR News“.
Unsere beliebte App für iPhone und Android-Smartphones.

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

EU-Parlamentspräsident

Ausgerechnet Tajani

Von  |
Im EU-Parlament umstritten: Antonio Tajani

Ließ sich unter den 751 Europaabgeordneten kein besserer Kandidat finden? Das ist traurig. Ebenso wie die Aussicht, dass das Straßburger Plenum in Selbstreflexion zu versinken droht. Der Leitartikel. Mehr...

Leitartikel

Angriff auf den Wohlstand

BMW-Produktion in Dingolfing (Bayern).

Mit ihrer Abschottungspolitik gefährden Theresa May und Donald Trump die internationale Kooperation und den wirtschaftlichen Erfolg hiesiger Firmen. Mehr...

 

Beilage

Literatur-Rundschau

Der Bücher-Winter 2016

Rezensionen der FR-Feuilletonredaktion auf acht Zeitungsseiten. Aus dem Inhalt: Könnte noch gut werden: kluge, virtuose Erzählungen von Terézia Mora. Könnte noch knapp werden: jetzt hurtig Geschenke gekauft – Tipps der Redaktion. Könnte noch regnen: Klaus Reicherts großartiges Buch über Wolken. Nützliche und niedliche Kinderbücher. Die Literatur-Rundschau Winter 2016 als PDF-Reader.

Außerdem noch erhältlich: Die Literatur-Rundschau Herbst 2016 auf zwölf Zeitungsseiten als PDF-Reader.

Beilage

Literatur-Rundschau

Der Bücher-Winter 2016

Rezensionen der FR-Feuilletonredaktion auf acht Zeitungsseiten. Aus dem Inhalt: Könnte noch gut werden: kluge, virtuose Erzählungen von Terézia Mora. Könnte noch knapp werden: jetzt hurtig Geschenke gekauft – Tipps der Redaktion. Könnte noch regnen: Klaus Reicherts großartiges Buch über Wolken. Nützliche und niedliche Kinderbücher. Die Literatur-Rundschau Winter 2016 als PDF-Reader.

Außerdem noch erhältlich: Die Literatur-Rundschau Herbst 2016 auf zwölf Zeitungsseiten als PDF-Reader.

Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung