Thüringen: Die nächste SPD-Krise

Am Mittwoch hat Christoph Matschie sein Heil in der Öffentlichkeit gesucht. Unmittelbar vor Beginn der Koalitionsgespräche mit der CDU betonte Thüringens SPD-Chef in mehreren Interviews fast beschwörend, dass er ja gerne mit der Linkspartei paktiert hätte. Aber leider, leider sei diese eben uneinsichtig, unseriös, unberechenbar gewesen. Nur mit der von ihm bis vor kurzem massiv geschmähten CDU könne Thüringen "stabil" regiert werden, so Matschie. Sehr her, sollte das heißen, hier stehe ich - ich konnte nicht anders. Dumm für ihn, dass das ein Großteil seiner eigenen Genossen anders sieht.

Die Jusos sind auf der Palme

Genau eine Woche ist es nun her, dass der SPD-Landesvorstand in einer denkwürdigen Nachtsitzung beschloss, Koalitionsverhandlungen mit der Dauer-Regierungspartei CDU aufzunehmen. Seit Mittwoch nun sitzen Schwarze und Rote beisammen, geht es nach Matschie, dann sollen die Verhandlungen am besten schon Ende Oktober abgeschlossen sein. Die Eile hat gute Gründe: Gelingt dem arglos wirkenden Diplom-Theologen nicht schnell ein erkennbar sozialdemokratisierter Koalitionsvertrag, wird ihm der Unmut im eigenen Laden womöglich über den Kopf wachsen.

Etliche SPD-Mitglieder haben schon jetzt wegen Matschies CDU-Kurs ihren Austritt erklärt. Die Jusos sind auf der Palme, Kreisfürsten schäumen. "Wir müssen verhindern, dass noch weitere Mitglieder ihr Parteibuch in die Ecke werfen oder in die Resignation abwandern", sagte Geras Bürgermeister Norbert Vornehm am Mittwoch der FR. Um das zu erreichen, will er Schwarz-Rot nun doch noch verhindern.

Gemeinsam mit Erfurts Rathauschef Andreas Bausewein hat Vornehm für das Wochenende eilig eine Basiskonferenz in der Landeshauptstadt einberufen. Möglichst viele der gerade mal 4000 SPD-Mitglieder Thüringens sollen sich dort offen bekennen. Vornehm ist sich sicher, dass eine große Mehrheit für Rot-Rot-Grün votieren wird. "Der Entschluss des Landesvorstands gibt nicht die tatsächliche Mitgliedermeinung oder den Wählerwillen wieder", sagt Vornehm. Bausewein wirft Matschie vor, das Spitzengremium von eher linken SPD-Leuten "gesäubert" zu haben. Allein im größten SPD-Kreisverband Erfurt seien 80 Prozent der Mitglieder gegen einen Pakt mit der CDU.

Es droht ein Showdown

Ein Basisvotum hätte zwar keine bindende Wirkung. Aber bei einer eindeutigen Abstimmung käme der Vorstand nicht umhin, "noch einmal nachzudenken", so Vornehm. Tut er es nicht, könnte es am Ende der schwarz-roten Verhandlungen zum Showdown auf dem SPD-Parteitag kommen, der das Ergebnis abnicken muss: "Meine Sorge ist, dass die Partei auseinanderbrechen könnte."

Matschie hat derweil angekündigt zu kämpfen. In den kommenden Tagen will der SPD-Chef zu den Kreisverbänden tingeln und sie von seinem Kurs überzeugen. Es ist längst auch ein Kampf um seine eigene Zukunft geworden. Scheitert Schwarz-Rot, wird er sich kaum halten können.

Ob Dunkelrote und Grüne dann noch mit ihm verhandeln würden? Linken-Spitzenmann Bodo Ramelow sagte der FR, "für Politik ist unsere Tür immer offen". Matschie indes wolle "für seine Rolle als Königsmacher einen Goldpokal - der Inhalt des Pokals ist ihm völlig egal." Grünen-Vorstandssprecher Frank Augsten betonte, wenn man noch mal über Rot-Rot-Grün verhandeln sollte, "dann sicher ohne Matschie".

Und bei den SPD-Linken klingen Solidaritätsadressen so wie die von Norbert Vornehm: "Christoph Matschie muss jetzt selbst beweisen, ob er noch der richtige Mann ist." Die wieder selbstbewusste Thüringer CDU höhnt derweil schon mal, eine Absage an Schwarz-Rot sei gleichbedeutend mit Neuwahlen - "mit verheerendem Ausgang für die SPD".