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21. September 2011

Türkei: Der Tigerstaat am Bosporus

 Von Frank Nordhausen
Touristenmarkt in Istanbul: Die Wirtschaft in der Türkei boomt. Das Land gewinnt aber auch politisch in der Region zunehmend an Bedeutung.  Foto: dpa

Ankaras Macht wächst wirtschaftlich und politisch in der Region. Doch der Anschlag vom Dienstag erinnert daran, dass noch viele ernste Probleme im inneren des aufstrebenden Staates ungelöst sind.

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Ankaras Macht wächst wirtschaftlich und politisch in der Region. Doch der Anschlag vom Dienstag erinnert daran, dass noch viele ernste Probleme im inneren des aufstrebenden Staates ungelöst sind.

ISTANBUL –  

Die Autobombe explodierte nur wenige Schritte vom Büro des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, mitten im Regierungsviertel der türkischen Hauptstadt Ankara. Die Hintergründe der Tat vom Dienstag waren zunächst unklar. Das Attentat, das drei Tote und 15 Verletzte forderte, überschattete den Besuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül in Deutschland – und somit auch die derzeitige außenpolitische Offensive der türkischen Regierung auf dem Balkan und in Arabien.

Der Anschlag, hinter dem die Regierung sofort kurdische Extremisten vermutete, erinnert daran, dass das Land am Bosporus, das sich in der Region als Wirtschaftslokomotive und politisches Modell anpreist, im Inneren selbst noch mit Schwierigkeiten kämpft. Dass es zum Beispiel die Demokratie, die es so gern exportieren will, den Kurden nach wie vor verweigert, und dass der Krieg gegen die Kurdenguerilla PKK fast täglich Menschenleben fordert.

Dennoch glich die Reise des Premiers Erdogan durch die Staaten der arabischen Revolution in der vergangenen Woche einem Triumphzug. Die Bilder der jubelnden Araber haben auch in Europa Eindruck gemacht – sie illustrierten die Bedeutung der aufstrebenden Regionalmacht Türkei in der politischen Neuordnung des Nahen Ostens. Wie ein Popstar wurde er gefeiert, was er nicht zuletzt seinem harten Kurs gegenüber Israel verdankt. Die neue Außenpolitik hat wesentlich der außenminister Ahmet Davutoglu geprägt. Die Türkei solle Ordnungsmacht im Osten und Mittler gegenüber dem Westen sein – „in Europa europäisch und im Orient orientalisch sein, denn sie ist beides“.

Davutoglu und Erdogan bauen die Türkei seither systematisch zur Regionalmacht um. Dabei haben sie stets die heimische Wirtschaft im Sinn. Die Türkei, in Europa oft noch als Entwicklungsland betrachtet, verfügt über eine enorm leistungsfähige Wirtschaft. Sie kann Gebrauchsgüter, Autos und Maschinen liefern, die fast so preisgünstig, aber besser als „Made in China“ sind. Das britische Magazin Economist nannte die Türkei den „neuen Tigerstaat.

Pro-Kopf-Einkommen stark gestiegen

Seit dem Regierungsantritt von Erdogans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) 2002 hat sich das Pro-Kopf-Einkommen mehr als verdreifacht, das Bruttosozialprodukt mehr als verdoppelt. Das Wirtschaftswachstum ist mit über acht Prozent fast so hoch wie in China. Das einstige Schwellenland steht unter den Industrienationen bereits auf Rang 16.

Während in Deutschland und anderen europäischen Ländern darüber gestritten wird, ob die Türkei überhaupt in die EU soll, sinken in der Türkei die Zustimmungsraten für einen Beitritt. Präsident Gül erklärte vor Reise, die Türkei brauche Europa, aber sie sei „auch in der Lage zu helfen, die stagnierende Wirtschaft in Europa wieder auf Vordermann zu bringen“. Wer durch Rumänien oder Bulgarien in die Türkei reist, fährt tatsächlich vom Verfall in die Zukunft.

All dies geschieht unter einer Regierung, die in Deutschland oft als „islamisch“ bezeichnet wird. Die AKP ist religiös geprägt – wie die türkische Gesellschaft insgesamt – doch sie hütet sich, den Islam gezielt zu politisieren. Sie hat weit mehr für die Demokratie getan als ihre säkularen Vorgänger. Erdogan hat kurdische Radiosender zugelassen und die politische Macht des Militärs gebrochen. Gerade hat er eine Verordnung unterzeichnet, um konfisziertes Eigentum an griechisch-orthodoxe, jüdische oder armenische Gemeinden zurückzugeben.

Viele europäische Beobachter waren dennoch erstaunt, als Erdogan in Kairo, Tripolis und Tunis offensiv verkündete: „Die Türkei ist ein säkulares Land.“ Er als gläubiger Moslem und als Regierungschef habe sich danach zu richten, sagte Erdogan. Nicht nur die ägyptischen Muslimbrüder waren deshalb verschnupft. Tatsächlich regiert die AKP vielmehr konservativ und neoliberal-unternehmerfreundlich.

Es bleiben Probleme, die zu Recht kritisiert werden: die parteiische Justiz, die Brutalität des Militärapparats, die Diskriminierung von Frauen und Minderheiten; Folgen der Putschverfassung von 1980. Die Gelegenheit das zu ändern, bietet die neue Verfassung, an der die Parlamentsabgeordneten nach der Sommerpause anfangen sollen zu arbeiten.

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