Türkei-Reise: Merkels schwierige Mission

Ankara. Ankara. Um ein Haar hätte Angela Merkel ihr inoffizielles Gastgeschenk vergessen - eine Friedenstaube aus weißem Ton von einer Schülerin aus Unna. Gerade noch rechtzeitig vor dem Abflug ihrer Maschine in Berlin war ihr das Versehen aufgefallen und das liegen gebliebene Mitbringsel für den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan herbeigeholt worden. So konnte die Kanzlerin Erdogan zu Beginn ihres Gespräches in Ankara ein symbolträchtiges Präsent überreichen.

Offenbar war die Geste nach dem Interview-Schlagabtausch der vergangenen Tage nötig. Als Merkel und Erdogan anderthalb Stunden später vor die Presse traten, schienen ihre Mienen nicht nur wegen des Anschlags von Moskau, über den beide gesprochen hatten, ziemlich ernst.

Erdogan betonte, Deutschland und die Türkei seien "Freunde und Verbündete", kam dann aber - wenn auch in diplomatischem Ton - gleich auf das Streitthema der vorigen Woche zu sprechen. Natürlich müssten sich die in Deutschland lebenden türkischen Migranten integrieren, dabei jedoch auch ihre Kultur bewahren. In der Türkei werde an normalen Gymnasien Deutsch gelehrt: "Wir hoffen und wünschen, dass auch von deutscher Seite gleiche Schritte unternommen werden können."

Damit war der erste neuralgische Punkt dieser Reise berührt. Es gebe bereits ein Dutzend türkischer Schulen und hunderte türkische Lehrer in der Bundesrepublik, erwiderte die Kanzlerin. Das könne durchaus mehr werden. Niemand strebe eine "Assimilation" an. "Mir geht es darum, dass nicht jemand in Deutschland leben kann, der kein Deutsch kann", erklärte Merkel entschieden. Insofern müssten die Schulen zweisprachig sein. Erdogan war nicht anzusehen, ob er damit zufrieden ist.

Klar unterschiedlich blieben die Positionen zur von der Türkei angestrebten Vollmitgliedschaft in der EU. Mit Rücksicht auf die innenpolitische Stimmung in Deutschland und die Positionen in der Union hatte Merkel im Vorfeld erneut eine "privilegierte Partnerschaft" als Alternative propagiert.

Erdogan nahm das Wort erst gar nicht in den Mund. Sie habe "verstanden", dass in der Türkei der Begriff "keine gute Konnotation" habe, bemühte sich Merkel um Deeskalation und wies auf die laufenden Beitrittsverhandlungen hin. "Pacta sunt servanda", sagte die CDU-Chefin und zitierte damit, bewusst oder unbewusst, FDP-Außenminister Guido Westerwelle, der für seinen Auftritt in Ankara im Januar von der CSU böse gescholten worden war. In der Sache aber zeigte Merkel keine Bewegung. Statt über die Zukunft zu spekulieren, müsse die Türkei nun zunächst einmal das Ankara-Protokoll umsetzen und Schiffen aus Zypern Zugang zu seinen Häfen verschaffen.

Beide Regierungschefs betonten die Bedeutung der wirtschaftlichen Beziehungen, die im Mittelpunkt des heutigen zweiten Besuchstags Merkels stehen. Möglicherweise wird sich dabei das persönliche Klima aufhellen. Bei der gestrigen Pressekonferenz lächelte Erdogan nur ein einziges Mal, als er am Ende "Danke schön!" sagte. Er sagte es auf Deutsch - vielleicht eine versöhnliche Geste.