Israel: UN-Atombeobachter blitzt ab

Erstmals seit zwölf Jahren hat diese Woche ein Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) Israel einen offiziellen Besuch abgestattet. Doch die Gespräche des Japaners Yukiya Amano mit den israelischen Vertretern liefen schlecht. Viele Beobachter werten die Haltung Israels gegenüber dem „nuklearen Wachhund“ der UN sogar als Affront: Präsident Simon Peres empfing den neuen Chef der IAEO zwar zu einem Höflichkeitstermin. Doch Premierminister Benjamin Netanjahu, Außenminister Avigdor Lieberman und Verteidigungsminister Ehud Barak hatten keine Zeit für ihn.

Sogar israelische Medien fanden diese Behandlung eines hohen Gastes „unüblich“. Netanjahu entschuldigte seine Unabkömmlichkeit damit, dass er gerade im Norden Israels Urlaub machte – wenngleich ein Abstecher nach Jerusalem oder Tel Aviv nur ein Katzensprung gewesen wäre.

Amano besichtigte das Atomforschungszentrum Soreq am Mittelmeer und eine Krebsbehandlungsstation in Jerusalem. Doch der Zugang zum Reaktor Dimona in der Wüste Negev blieb ihm ebenso verschlossen wie die Türen der Ministerien. Nach drei Tagen kehrte Amano am Mittwoch zum Wiener Sitz der IAEO zurück, ohne eine Erklärung über seine Israelreise abzugeben oder den Gastgebern zu danken.

Ein IAEO-Sprecher spielte im Gepräch mit der FR die Missstimmung herunter: Amano habe nicht die Gewohnheit, nach jedem Staatsbesuch eine Erklärung abzugeben. Eine Besichtigung der Nuklearanlage Dimona, in der Israel mutmaßlich seit 1968 Atomwaffen herstellt, wäre problematisch gewesen, weil der Reaktor keiner Kontrolle der IAEO unterstehe. Und Treffen mit maßgeblichen Regierungsmitgliedern hätten nicht auf dem Programm gestanden. Bleibt die Frage, wozu Amano denn nach Israel reiste.

Das Land ist unter starken internationalen Druck geraten, im Hinblick auf einen späteren Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag und der Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten seine „nuklearen Fähigkeiten“ offenzulegen. Die Vollversammlung der 151 IAEO-Mitglieder hat im September 2009 gegen die westlichen Stimmen eine entsprechende Resolution angenommen. Bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags im Mai in New York forderten sogar die USA Israel auf, Klarheit über seinen nuklearen Status zu schaffen. Israels bisherige Haltung ist, den Besitz von Atomwaffen weder zu dementieren noch zu bestätigen.

Diese Taktik ist jetzt am Ende ihrer Wirksamkeit angelangt. Sie kann den Iran und andere Drittweltstaaten nicht vom Bau eigener Atomwaffen abhalten. Gefragt ist ein neues, transparentes Sicherheitskonzept. Am 13. September werden in Wien der Gouverneursrat der IAEO und am 20. September die Vollversammlung zusammentreten – dann muss Amano einen Bericht über die Antworten der Regierungen auf die Fragen zum Fall Israel vorlegen.