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06. August 2010

Unbekanntes Gutschein-Modell: Wo ist von der Leyens coole Karte?

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Das von der Arbeitsministerin gepriesene Gutschein-Modell für arme Kinder kennt in Schweden gar niemand - nicht mal die zuständigen Behörden. Dabei soll es das Modell schon seit zehn Jahren geben.

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Die ChipKarte
        

dpa

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich in dieser Woche zu der möglichen Einführung von Gutscheinen für Hartz-IV-Kinder geäußert. Diese könnten auch in Form von Chipkarten eingeführt werden – als Beispiele nannte von der Leyen ähnliche Karten in der Stadt Stuttgart und Schweden. Den Fall Schweden hat unser Korrespondent einmal näher untersucht.
Kritiker wie der Kölner Politologe und Armutsforscher Christoph Butterwegge hatten zuvor moniert, dass Gutscheine stigmatisierend für arme Kinder seien. Denn wer Gutscheine einlöse, müsse sich als „Transferleistungsempfänger outen“. Auch Sozialpolitiker der Grünen und der Linken sowie Vertreter der Kirchen lehnen Hartz-IV-Gutscheine als diskriminierend ab.
Mit Chipkarten und Online-Abrechnung will die Ministerin dieses Argument entkräften. Sie setzt auf angeblich klassenlose Elektronik: „Abgerechnet wird im Hintergrund, da gibt es viele kluge elektronische Systeme, die das heute schon leisten können.“
Die Kinder könnten den Chipkarten sogar etwas abgewinnen, meint von der Leyen: „Meistens ist es cool, wenn die Kinder diese Karte oder diesen Onlinezugang haben.“ FR

So wie die Schweden sollten wir es machen, tönt es immer wieder aus deutschen Politikerkreisen – und Ursula von der Leyen ist da keine Ausnahme. Jetzt hat es ihr die Chipkarte angetan, mit der man im Norden Extra-Sozialleistungen abrechnet: die Musikstunden der Kinder oder Schwimmunterricht. Solche Ausgaben sollen auch den Hartz IV-Empfängern nicht in bar ausgezahlt werden, meint die Arbeitsministerin, sondern nach dem schwedischen Karten-Modell. Die Kinder dort fänden das cool, sagt sie.

Dumm nur, dass das angebliche Modell in Schweden so gut wie unbekannt ist, obwohl es dieses seit zehn Jahren geben soll. Der Korrespondent möge beschreiben, wie die Chipkarte funktioniert, lautet der Auftrag. Ich habe aber noch nie davon gehört. So beginnt die Suche. Erste Anlaufstelle sind ein paar mir bekannte Familien mit Kindern. Fehlanzeige. „Nein, das kennen wir nicht.“ Also weiter zur Sozialbehörde. Langes Schweigen. „Das sagt mir überhaupt nichts“, gesteht die Mitarbeiterin dann, will aber nicht ausschließen, dass dies an ihr liegt. „Es gibt hier so viele Regeln…“. Sie verspricht, nach einer Expertin zu fahnden und meldet dann zurück: „Die Leute, die etwas wissen könnten, sind leider alle im Urlaub. Die, die ich gefragt habe, kennen die Karte auch nicht.“ Ob ich es beim Stockholmer Sozialamt versuchen wolle? Dort sitzen die Praktiker.

Auch Praktiker aber machen Urlaub. Endlich einer, der das Telefon abnimmt. Als ich ihm das Anliegen erkläre, ist er glasklar: „Nein, so eine Chipkarte gibt es hier nicht.“ Könne sein, dass es irgendwo in Schweden Kommunen gebe, die dieses System benützen, davon wisse er nichts. „Aber hier in Stockholm? Nein! Definitiv nicht!“ Weitersuchen! Vielleicht hat die schwedische Botschaft in Berlin von der Debatte gehört? Hat sie, sagt die freundliche Mitarbeiterin. „Aber ich habe mich auch gefragt, wovon von der Leyen spricht!“ Sie selbst jedenfalls kennt die Karte auch nicht.

Also noch ein Versuch – beim Kommunalverband. Auch dort ist der Zuständige im Urlaub, aber er nimmt das Handy mit. Ihm dämmert es. Doch, es gibt Kommunen, die ein solches Modell eingeführt haben, „ganz marginal“ allerdings. Nicht generell für sozial schwache Familien, wie die CDU behauptet, sondern für Sonderfälle, „die mit dem Geld nicht umgehen können.“ Denen helfe man auf diesem Weg aus, um Weihnachtseinkäufe erledigen oder mal eine extra Rechnung bezahlen zu können.

Im Normalfall aber wird die „Versorgungshilfe“ (Försörjningsstöd) nach festgelegten Normen in bar ausgezahlt, und bei ihrer Bemessung soll auch „das Beste des Kindes“ berücksichtigt werden, etwa, dass es seine „Freizeitaktivitäten beibehalten kann“. Dass Kinder es cool fänden, dafür eine Karte zu haben, ist ein Bild, das in Schweden keiner malt.

Und auch in Berlin bleibt die Sache kryptisch. Das Bundesarbeitsministerium selbst hat keine weiterführenden Informationen. „Da müssen wir passen“, sagt eine Referentin auf die Frage der Frankfurter Rundschau, wie das von der Ministerin gepriesene schwedische Kartensystem denn funktioniere. Es seien zwar Experten im Haus gewesen, die zum Thema gesprochen hätten; was genau sie schilderten, wisse aber weder sie noch sonst ein Anwesender. Und mehr war dazu am Freitag im Hause von der Leyen nicht zu erfahren. ( (mit sha))

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