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Ursula von der Leyen: Schutz für Hartz-IV-Empfänger
Foto: rtr
Berlin. In der von CDU-Ministerpräsident Roland Koch angestoßenen Debatte über Hartz-IV-Empfänger hat sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen am Sonntag um Schadensbegrenzung bemüht.
"Ich weiß, dass es einige schwarze Schafe gibt, aber deswegen dürfen wir nicht alle Hartz-IV-Empfänger in eine Ecke stellen", sagte die Ministerin und CDU-Politikerin laut Mitteilung am Sonntag in Berlin. In der großen Mehrheit wollten die Leute aus Hartz IV heraus, könnten aber nicht arbeiten, weil sie keine Kinderbetreuung fänden, weil sie keine Schulbildung hätten oder keinen Beruf. "Das Problem lösen wir nicht, indem wir sie beschimpfen", so von der Leyen.
Der hessische Ministerpräsident hatte am Wochenende mit der Forderung nach einer strengen Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger Empörung ausgelöst. Jedem, der diese Leistungen beziehe, müsse abverlangt werden, dass er einer Beschäftigung nachgehe, auch einer "niederwertigen Arbeit", hatte Koch verlangt. Dazu sagte von der Leyen: "Wir haben ausreichende Sanktionen im geltenden Gesetz für den Fall, dass zumutbare Jobs ohne vernünftigen Grund abgelehnt werden; sie müssen nur überall konsequent angewendet werden." (dpa)
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