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USA: Drama Obama

Washingtons Realität: Obamas Träume sind geplatzt. Nun suchen die USA den Schuldigen. Im Weißen Haus steht Stabschef Emanuel auf der Liste. Von Dietmar Ostermann

Rahm Emanuel: Sündenbock oder Streithammel?
Rahm Emanuel: Sündenbock oder Streithammel?
Foto: afp

Washington. "Lasst euch nicht ablenken von Washingtons Intrigen", mahnte Barack Obama neulich seine engsten Vertrauten. Intrigen gehören zu Washington wie das trübe Wasser zum Potomac, doch im ersten Amtsjahr des neuen Präsidenten schien das Weiße Haus ein Hort seltener Eintracht.

"No drama Obama", das leicht enttäuschte Lob amerikanischer Medien aus dem Wahlkampf über die verschworene Obama-Truppe galt auch für die Regierungsarbeit. Wenn es Machtkämpfe gab, dann drang davon nichts nach außen. Keine Indiskretionen, keine Durchstechereien, nichts zu sehen vom angeblichen "Kabinett der Rivalen".

Linke Demokraten sind sauer

Neuerdings aber dringen Interna nach außen, werden Reporter mit Informationen gefüttert, wabern Gerüchte durchs Regierungsviertel. Wie immer, wenn die Dinge nicht so gut laufen, suchen Amerikas Medien auch im Team des Präsidenten nach Schuldigen.

Und die Betroffenen scheinen nur allzu gern bereit, den Schwarzen Peter schnell weiter zureichen. Anfangs traf es Obamas Stabschef: "Erstens, feuern Sie Rahm Emanuel", riet Leslie Gelb, ein Washingtoner Urgestein, als Obamas Agenda feststeckte.

Emanuel, Spitzname "Rahmbo", mit Bedacht als harter Einpeitscher ins Team des eher konfliktscheuen Präsidenten geholt, habe weder die Disziplin noch die Managementfähigkeiten, den Apparat zu leiten.

Auch linke Demokraten hatten sich da längst auf Emanuel eingeschossen, weil er sie vorigen Sommer "Vollidioten" genannt hatte, und weil sie dem früheren Abgeordneten aus Chicago sowieso misstrauen, seit er als Koordinator bei der Kongresswahl 2006 reihenweise konservative Kandidaten aufstellen ließ, um den Republikanern Sitze abzujagen.

In der damals erfolgreichen Strategie sieht die Parteilinke die Saat für die heute fehlende Geschlossenheit im Regierungslager. Für sie ist Emanuel "Obamas Cheney", ein mächtiger Strippenzieher, der den Präsidenten vom rechten - linken - Weg abbringt.

Daraufhin griff jemand im Umfeld Emanuels zum Telefon und diktierte einem Kolumnisten der Washington Post eine Verteidigungsschrift, die in dem Satz gipfelte: "Obamas erstes Amtsjahr fiel auseinander, weil er dem Rat seines Stabschefs in entscheidenden Fragen nicht gefolgt ist."

Emanuel erschien als Stimme der Vernunft, während sich langjährige Vertraute des Präsidenten wie Chefstratege David Axelrod "blind vor Obama-Liebe" einem naiven "Obama-Kult" hingaben. Besorgt nur um den Platz des Präsidenten in den Geschichtsbüchern, so der Vorwurf, hätten die alten Weggefährten aus Chicago Washingtons politische Realitäten nie verstanden.

Emanuel hingegen, wurde auch anderen Reportern zugesteckt, habe früh vor überambitionierten Plänen gewarnt. So habe der Stabschef sich vergeblich gegen die Festlegung gesträubt, das Gefangenenlager Guantánamo binnen eines Jahres zu schließen, weil er das nicht für realistisch hielt. Auch die Absicht von Justizminister Eric Holder, den Drahtzieher der 9/11-Anschläge, Khalid Scheich Mohammed, in New York vor einem Zivilgericht anzuklagen, habe Emanuel wegen der politischen und juristischen Risiken abgelehnt. Schließlich habe er Obama frühzeitig geraten, eine bescheidenere Gesundheitsreform anzustreben.

Der Frieden ist dahin

Wenn das stimmt, dann ist der Präsident dem Rat seines Stabschefs in keinem der genannten Fälle gefolgt - und Emanuel behielt recht. Die große Gesundheitsreform wurde zum Mühlstein, Guantánamo ist weiter in Betrieb, den Jahrhundertprozess in New York wird es nicht geben.

Inzwischen ist das Weiße Haus bemüht, den Eindruck interner Zerwürfnisse zu zerstreuen. Emanuel, sonst allgegenwärtig, meidet die Öffentlichkeit. "Alle sind auf der gleichen Seite", versichert Obamas Chefstratege Axelrod: "Ich verbringe täglich drei bis vier Stunden mit Rahm." Zu 80 Prozent stimme man überein.

Doch die Sticheleien gehen weiter. "Rahm ist geboren für den Job, aber er hat sich übernommen", streuen jetzt anonyme Quellen. Der Stabschef ziehe im Weißen Haus zu viele Zuständigkeiten an sich. Und: Auch Emanuel sei Anhänger der "Urknall-Theorie" gewesen, wonach Obama im ersten Amtsjahr ein ganzes Bündel ambitionierter Reformen gleichzeitig anpacken sollte.

Schließlich stammt der Satz von ihm, man solle nie eine schwere Krise ungenutzt verstreichen lassen. Geht es so weiter, darf sich Washington auf neue Einblicke in die Kabale der Adlaten freuen. Der derzeit glücklose Präsident könnte darauf gern verzichten.

Autor:  Dietmar Ostermann
Datum:  11 | 3 | 2010
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