USA: Obama spart Energie

Washington. US-Präsident Barack Obama hat auch auf dem Gebiet der Umwelt- und Klimapolitik eine Wende eingeleitet. In einem ersten Schritt ordnete Obama am Montag eine Überprüfung der unter Vorgänger George W. Bush getroffenen Entscheidung an, dem Bundesstaat Kalifornien strengere Abgasstandards für Autos zu untersagen.

Ab 2011 sollen zudem landesweit strengere Vorschriften beim Treibstoffverbrauch gelten. Zugleich kündigte Obama massive Investitionen zur Verringerung des Energieverbrauchs in den USA an.

Mit seinem Erlass zu Abgas- und Verbrauchsvorschriften für Autos hat Obama ein erstes wichtiges klimapolitisches Signal gesetzt. Seine Regierung werde "Fakten nicht länger verleugnen", sagte Obama mit Blick auf die bisherige Linie. In dem lange erbittert geführten Streit zwischen Kalifornien und der Bush-Regierung geht es um Auflagen zur Emission von schädlichen Treibhausgasen. Kalifornien hatte 2002 ein gegenüber geltendem Bundesrecht deutlich strenges Abgasgesetz für Autos verabschiedet, dafür 2007 von der Bush-Regierung aber keine Genehmigung erhalten. Diese Entscheidung soll jetzt auf Weisung Obamas überprüft werden.

16 Bundesstaaten wollen folgen

Erwartet wird, dass Kalifornien für seine Initiative aus Washington nun doch grünes Licht erhält. Obama lobte den Bundesstaat, er habe "mutige Führungsstärke" gezeigt. Kann die kalifornische Regel in Kraft treten, dürften im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA ab 2016 nur noch Autos verkauft werden, die rund ein Drittel weniger Klimagase ausstoßen. Berechnungen zufolge entspricht dies einem maximalen Kraftstoffverbrauch von einer Gallone (3,785 Liter) pro 35 Meilen. Nach Bundesrecht müssten Autohersteller vergleichbare Anforderungen erst 2020 erfüllen.

Da 16 der 50 Einzelstaaten inzwischen angekündigt haben, die kalifornische Regel übernehmen zu wollen, könnte diese ab 2016 für knapp die Hälfte des US-Automarkts gelten. Die kriselnde US-Autoindustrie hatte die strengeren Auflagen heftig bekämpft. Nun müssen sich die Autobauer bereits ab 2011 auf neue Verbrauchsvorschriften einstellen. Die Umweltbehörde EPA soll bis März entsprechende Regeln erlassen.

Obama kündigte zudem massive Investitionen zur Verringerung des Energieverbrauchs im Rahmen des geplanten Konjunkturprogramms an. So sollten 75 Prozent der bundeseigenen Gebäude und zwei Millionen private Häuser und Wohnungen energieeffizienter gemacht werden. So könnten 460 000 Arbeitsplätze entstehen, sagte Obama. Langfristig hat er bis zu fünf Millionen "grüne Jobs" in Aussicht gestellt.