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18. März 2016

USA und Kuba: Obamas Staatsbesuch in Kuba

Havanna putz sich für den seltenen US-amerikanischen Staatsgast heraus.  Foto: dpa

Seit fast 90 Jahren reist erstmals ein US-Präsident nach Kuba: Barack Obama wird am kommenden Sonntag in Havanna erwartet.

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Es ist eine Reise für die Geschichtsbücher: An diesem Sonntag wird Barack Obama in Havanna erwartet - zum ersten Besuch eines US-Präsidenten in Kuba seit fast 90 Jahren. Die dreitägige Visite markiert den bisherigen Höhepunkt des Annäherungskurses zwischen den vormals bitter verfeindeten Ländern.

Calvin Coolidge war der bislang letzte amtierende US-Präsident, der den karibischen Inselstaat besuchte. Das war 1928, mehr als 30 Jahre vor der kubanischen Revolution, die zum Bruch zwischen den Nachbarn führte.

Für seinen Besuch hat sich Obama viel vorgenommen. Neben dem Treffen mit Staatschef Raúl Castro will er auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft sprechen. Sein größter Moment in Kuba soll aber die Rede werden, die er in einem Theater von Havanna halten wird - darin werde sich der Präsident direkt an das kubanische Volk wenden, kündigte das Weiße Haus an.

Havanna putzt sich heraus

Havanna putzt sich derweil für den Besuch aus Washington heraus - hunderte Arbeiter wuseln in der Innenstadt herum, um Fassaden zu streichen, Schlaglöcher zu stopfen und Straßen frisch zu teeren.

Nach seiner Ankunft wird Obama zunächst in Begleitung von Kardinal Jaime Ortega einen Spaziergang durch die Altstadt unternehmen, die für ihr Ensemble spanischer Kolonialarchitektur berühmt ist. Am nächsten Tag trifft er dann Raúl Castro zum Gespräch. Am Abend steht ein gemeinsames Essen der beiden Staatsoberhäupter im Palast der Revolution auf dem Programm. Daran werden auch Obamas Frau Michelle und seine Töchter Malia und Sasha teilnehmen.

In seiner Rede am folgenden Tag im Theater "Alicia Alonso" will Obama dann einen Rückblick auf "die sehr komplizierte Geschichte" der Beziehungen beider Länder halten, wie sein Berater Ben Rhodes ankündigte. Der Präsident wolle aber auch "den Blick nach vorne richten".


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Das Besuchsprogramm ist sorgfältig austariert. Auch heikle Themen wie die Menschenrechtslage sollen laut Rhodes zur Sprache kommen. Über die fortdauernde politische Repression in dem kommunistischen Staat will sich Obama auch in Gesprächen mit der kubanischen Opposition informieren. Mehrere politische Dissidenten wurden nach eigenen Angaben zu der für Dienstag geplanten Begegnung mit Vertretern der Zivilgesellschaft eingeladen.

Revolutionsführer Fidel Castro, der im Laufe der Jahrzehnte zahlreiche Mordversuche des US-Geheimdienstes CIA überlebte und vor acht Jahren die Staatsführung an seinen Bruder weiterreichte, wird Obama hingegen nicht sehen. Dies wird auch seinen Grund darin haben, dass erst unter Fidels pragmatischerem Nachfolger die Annäherung zwischen den Ländern einsetzte. Monatelange Geheimverhandlungen mündeten in die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und Wiedereröffnung der Botschaften im Sommer 2015.

Seither setzten die USA zahlreiche Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. Rein touristische Reisen bleiben US-Bürgern jedoch vorerst verboten - hier wirkt sich weiter das Anfang der 60er Jahre als Reaktion auf die Revolution verhängte Embargo aus.

Mit seinem Besuch macht Obama allerdings deutlich, dass er die völlige Normalisierung der Beziehungen für unaufhaltsam hält. In den USA sperren sich zwar die Republikaner mit ihrer Mehrheit im Kongress gegen die Aufhebung des Embargos - und praktizieren damit den Schulterschluss mit jenen Kräften in der kubanischstämmigen Gemeinde der USA, die Obamas Kurs vehement ablehnen.

Der Präsident setzt jedoch darauf, dass die ständig engere Verflechtung beider Länder auf allen Ebenen den Weg zum Ende des Embargos ebnen wird. Vor diesem Hintergrund ist es auch mehr als nur ein harmloses Freizeitvergnügen, wenn er vor seiner Weiterreise nach Argentinien noch ein Baseballspiel zwischen der kubanischen Nationalmannschaft und den Tampa Bay Rays besucht. Die USA und Kuba teilten "die Liebe zum Baseball", hieß es dazu aus dem Weißen Haus. (afp)

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