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11. Februar 2014

Verdacht auf Kinderpornografie: Edathy weist Vorwurf zurück

 Von 
Im Fokus: Sebastian Edathy.  Foto: dpa

Der renommierte NSU-Ausschussvorsitzende Sebastian Edathy steht unter Verdacht des Besitzes von Kinderpornografie. Erst am Freitag hatte der SPD-Abgeordnete sein Bundestagsmandat aufgegeben. Edathy weist den Vorwurf zurück.

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Polizeibeamte und Staatsanwaltschaft haben am Montagnachmittag die Wohnung und das Büro des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im niedersächsischen Rehberg und im benachbarten Nienburg durchsucht. Der frühere Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss und des Bundestags-Innenausschusses steht im Verdacht, kinderpornografische Schriften besessen zu haben. Bei der Durchsuchungsaktion beschlagnahmten die Beamten Computer und Akten.

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Edathy hatte, selbst für viele seiner Fraktionskollegen überraschend, am Sonnabend bekannt gegeben, dass er sein Bundestagsmandat tags zuvor aufgegeben habe. Er begründete seinen Schritt mit „gesundheitlichen Gründen“ – und löste damit auf seiner offiziellen Facebook-Seite eine Flut von Genesungswünschen aus. Am Dienstag wies er die Vorwürfe auf seiner Facebook-Seite zurück: „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr“, erklärte Edathy. „Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten. Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor."

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Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte zuvor die Ermittlungen gegen den SPD-Politiker bestätigt, wollte sich aber nicht zu den Gründen äußern.

Nach seinem Rückzug hatten sich unter anderen die Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke), der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, und sein SPD-Kollege Lars Klingbeil betroffen geäußert und ihm gute Besserung gewünscht. Der Niedersachse war zuvor bereits einige Zeit nicht in der Fraktion gesehen worden, angeblich fehlte er krankheitsbedingt. Selbst für enge Weggefährten war Edathy seit Freitag nicht mehr telefonisch zu erreichen.

In seiner Mitteilung vom Wochenende hieß es an einer Stelle etwas kryptisch, dass der Mandatsverzicht bereits am Freitag wirksam geworden sei. Bevor eine Staatsanwaltschaft gegen einen Bundestagsabgeordneten, der Immunität gegen Strafverfolgung genießt, förmlich ermitteln und seine Räumlichkeiten durchsuchen kann, muss dessen Immunität vom Parlament aufgehoben werden – oder der Politiker muss seinerseits auf sein Mandat verzichten. Es ist anzunehmen, dass die Vorermittlungen gegen den Sozialdemokraten seit Wochen liefen.

Eloquent und selbstbewusst

Sollte sich der Verdacht gegen den 44-Jährigen erhärten, wäre es das zweite Mal innerhalb weniger Jahre, in der ein renommierter SPD-Bundestagsabgeordneter mit Kinderpornografie in Verbindung gebracht worden ist. Im Frühjahr 2009 trat der damalige SPD-Politiker Jörg Tauss aus der Fraktion aus, nachdem man kinderpornografische Schriften in einem Koffer in seinem Büro entdeckt hatte. Der Netzpolitiker Tauss behauptete, sich diese Dateien lediglich aus Recherche-Gründen verschafft und deshalb den Kontakte in die Szene geknüpft zu haben, um später Ermittlungen der Polizei gegen Kinderporno-Hersteller unterstützen zu können. In einem Strafprozess wurde Tauss, der zwischenzeitlich zur Piratenpartei gewechselt war, später wegen des Besitzes von kinderpornografischen Materials in 102 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt, die zu zwei Jahren auf Bewährung ausgesetzt wurden. Seine politische Laufbahn war damit vorbei.

Sebastian Edathy galt lange Zeit als einer der kommenden Leute in der SPD-Fraktion. Eloquent, selbstbewusst und gut aussehend machte sich der Sozialwissenschaftler, der erstmals 1998 in den Bundestag eingezogen war, rasch einen Namen in der Fraktion. In Zeiten der ersten großen Koalition unter Kanzlerin Merkel leitete er den Innenausschuss. Nach dem Wahldebakel der SPD 2009 blieb der Niedersachse zunächst zwar ohne herausragenden Posten, übernahm dann aber 2012 den Vorsitz im Untersuchungsausschuss über den „Nationalsozialistischen Untergrund“ und galt als ein Garant für die äußerst erfolgreiche, Fraktionsgrenzen überwindende Arbeit des Gremiums.

Umso verwunderter waren politische Beobachter, dass Edathy in der aktuellen Legislaturperiode ohne besonderen Posten geblieben war. Deshalb hatten einige seinen Rückzug am Wochenende als Zeichen der Frustration gedeutet – doch nun erscheint das alles in einem gänzlich anderen Licht.

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