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17. März 2016

Verfahren gegen Rousseff: Rousseff bangt um ihren Job

Wird der Korruption beschuldigt: Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff.  Foto: AFP

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff bangt um ihren Job. Das brasilianische Abgeordnetenhaus leitet gegen die Staatschefin ein Amtsenthebungsverfahren ein. Sie steht im Zentrum eines immer größer werdenden Korruptionsskandals.

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Das brasilianische Abgeordnetenhaus hat das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff eingeleitet. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Gründung eines Komitees. Das Gremium von 65 Mitgliedern soll ermitteln, ob Verstöße seitens Rousseff bei der Manipulation der Staatsfinanzen vorliegen, die eine Absetzung rechtfertigen. Ihr wird vorgeworfen, Regierungskonten 2014 entsprechend manipuliert zu haben, um im folgenden Jahr ihrer Wiederwahl höhere Staatsausgaben durchzusetzen. Einer der Gewählten, Leonardo Picciani von der Mitte-Partei PMDB, sagte, das Komitee sei ausgewogen und bestehe aus Moderaten, Verbündeten und Gegnern der Regierung.

Bei Rousseff geht es nun ums politische Überleben. Sie kämpft mit dem immer größere Kreise ziehenden Korruptionsskandal und der schwersten Rezession seit Jahrzehnten. Nun zogen landesweit auch Demonstranten gegen die Vereidigung des Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva zum neuen Stabschef von Rousseff auf die Straßen.

Das Amtsenthebungsverfahren war im Dezember vom Präsidenten des brasilianischen Parlaments, Eduardo Cunha, in Gang gesetzt worden. Er kündigte auch an, nun aufs Tempo drücken zu wollen. Im Abgeordnetenhaus wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, um das formelle Verfahren im Senat fortzusetzen. (rtr)

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