Verfassungsschutz-Chef Fromm: Der Abwehrspezialist

Es gibt eine Anekdote aus der Zeit, als Heinz Fromm die Justizvollzugsanstalt in Kassel geleitet hat. Kurz vor der Jahrtausendwende war das. Ein Beamter des mittleren Dienstes kommt auf den neuen Anstaltsleiter zu und sagt: „Chef, ein guter Justizvollzugsbeamter ist nachtragend.“ Es sei wichtig, dass jeder das wisse. Fromm schmunzelt, wenn er die Geschichte erzählt. Denn Fromm ist ein guter Beamter, und er ist nachtragend, immer gewesen.

In diesen aufgeregten Wochen hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz einigen Grund dazu. Schließlich steht die Behörde, der Fromm seit bald zwölf Jahren vorsteht, gerade ziemlich blamiert da. Kaum ein Politiker springt dem Geheimdienst aus Köln-Weiler zur Seite. Der Verfassungsschutz eignet sich einfach zu gut für Minister, Abgeordnete, Opposition und Medien, von eigenen Versäumnissen abzulenken und sich zu profilieren.

„Rechts blind, links blöd“

„Auf dem rechten Auge blind, auf dem linken Auge blöd“, beschreibt Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin die Verfassungsschützer. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert das Amt auf, seine Ziele und Arbeitsweisen zu überdenken, statt Linken-Politiker wie Petra Pau und Gregor Gysi auszuspähen. Und Gysi lässt keinen Tag aus, um sich über die Unfähigkeit zu echauffieren. Ein Pfeifenverein seien diese Geheimdienstler, lauter Trottel am Werk. Während sie 27 Linken-Abgeordnete überwachten, hätte das Neonazi-Trio aus Thüringen ungestört zehn Menschen ermorden können.

Heinz Fromm würde solchen Vorwürfen wohl gerne einmal laut entgegentreten. Sich vehement vor seine Leute stellen und sie vor solchen Unterstellungen in Schutz nehmen. Er darf dies aber nicht, weil er nur der Leiter einer Bundesbehörde ist, während seine Kritiker frei gewählte Abgeordnete sind. So erklärt er es seinen Leuten, wenn sie ihn wieder einmal aufgebracht anrufen.

Der 63-jährige Nordhesse verlegt sich lieber auf das, was ohnehin eher seinem Naturell entspricht. Er versucht zu erklären, mit sanfter Stimme, Engelsgeduld und manchmal enervierender Beharrlichkeit − in Bundestagsausschüssen, im Parlamentarischen Kontrollgremium oder im Innenministerium. Dass sich nur gut eine Handvoll seiner 2 500 Mitarbeiter mit der Linken beschäftige. Dass dies im gesetzlichen Auftrag geschehe. Dass man verpflichtet sei, allen extremistischen Tendenzen, von rechts wie links, nachzugehen, so habe es ihm der Gesetzgeber aufgetragen. Dass ihm dies zuletzt im Sommer 2010 hochrichterlich vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden sei. Und dass all dies doch nichts, aber auch gar nichts, mit möglichen Versäumnissen bei der Fahndung nach jenem Neonazi-Trio zu tun habe, von dem man heute wisse, dass sie zehn Menschen ermordet und diverse Banküberfalle verübt hätten. Über Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe lagen dem Bundesamt kaum Erkenntnisse vor. Und geahnt habe keiner, dass die Mordserie rechtsextremistisch motiviert gewesen sein könnte.

Es ist die Argumentationsweise eines Verwaltungsjuristen, nicht eines Politikers, und so offenbart Heinz Fromm trotz seiner langen Erfahrung an mancher Stelle ein verblüffendes Unverständnis für politische Prozesse, die auch Stimmungen berücksichtigen und Empörung aufnehmen müssen. Sonst klingen Rechtfertigungen so wie die Ausreden des italienischen Kreuzfahrtkapitäns, der nichts falsch gemacht haben will, während sein Schiff versinkt.

Die offenkundige Unfähigkeit der Verfassungsschützer, sich außerhalb bekannter Denkmuster zu bewegen, ist vielleicht die bedrohlichste Erkenntnis der Aufarbeitung aller Versäumnisse der Ermittlungen gegen die Zwickauer Neonazi-Zelle. Ähnlich wie sich vor dem 11. September niemand einen Terroranschlag mit Flugzeugen als Waffen vorzustellen vermochte, waren weder Polizei noch Verfassungsschutz in zehn Jahren auf den Gedanken gekommen, die Ermordung von neun Kleinunternehmern mit Migrationshintergrund könnte das Werk einer Neonazi-Zelle sein.

Persönliche Niederlage

Im Bundestags-Innenausschuss gestand Fromm im November eine „Niederlage der Sicherheitsbehörden“ ein. Ausgerechnet der Verfassungsschutzpräsident gab damit die Parole aus: Nicht herausreden. Der Sozialdemokrat hat es als persönliche Niederlage empfunden, dass in seiner Amtszeit ein solches Terror-Trio ungehindert sein Unwesen treiben konnte. Und seine Verfassungsschützer hatten die Rechtsextremisten eher als tumben Haufen dargestellt.

Das Hauptaugenmerk des Verfassungsschutzes liegt ohnehin seit dem 11. September 2001 auf dem islamistischen Terrorismus. Mehr als die Hälfte der Kapazität widmet sich diesem Bereich, die Beobachtung von Links- und Rechtsextremismus ein Viertel. Zugleich kämpft das Bundesamt mit dem Föderalismus. Als Zentralstelle agiert es für die 16 Landesämter für Verfassungsschutz, ist ihnen aber nicht weisungsbefugt. Die Landesämter unterstehen ihren Landesinnenministern − und dürfen selbst entscheiden, welche Erkenntnisse sie nach Köln weiterleiten. Ob sich daran etwas ändert, ist fraglich − das Misstrauen unter den Sicherheitsbehörden ist groß, zwischen Geheimdiensten unermesslich.

Heinz Fromm wird dies in seiner Amtszeit kaum noch erleben. Im Juli 2013 erreicht er das Pensionsalter. Dann wird er 13 Jahre lang den Verfassungsschutz geleitet haben, so lange wie kaum jemand vor ihm. Wenn, ja wenn die Politik nicht doch noch vorher ein politisches Opfer für die Niederlage der Behörden sucht.