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26. Juli 2010

Volksverhetzung: Sinti und Roma zeigen NPD an

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma wehrt sich gegen eine „pauschal-diskriminierende Hetzpropaganda“ auf der NPD-Internetseite.

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Heidelberg/Dresden/Schwerin. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat die rechtsextreme NPD in Mecklenburg-Vorpommern wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verleumdung angezeigt. Hintergrund sei eine „pauschal-diskriminierende Hetzpropaganda gegen Sinti und Roma“ auf der NPD-Internetseite, teilte der Zentralrat in Heidelberg (Baden-Württemberg) am Montag mit. Der Jurist des Verbandes, Arnold Roßberg, korrigierte vorherige Angaben, wonach die NPD in Sachsen angezeigt wurde.

„Bei der Auswertung der dem Zentralrat zugeleiteten Internetseite, die mit der NPD in Sachsen verlinkt war, ist ein Irrtum unterlaufen“, sagte Roßberg am Abend der Nachrichtenagentur dpa in Dresden. Da die Strafanzeige dem sächsischen Justizministerium übermittelt worden sei, werde er der Behörde den Irrtum erklären und darum bitten, die Anzeige an die Justiz in Schwerin weiterzuleiten, sagte Roßberg.

Die Anzeige richte sich gegen die NPD, die Verantwortlichen der Website und den NPD-Landtagsabgeordneten Tino Müller. In den Texten spreche die NPD „einer ganzen Minderheit ab, zur zivilisierten Gesellschaft zu gehören“, so Roßberg. Es seien Redeauszüge von Müller im Schweriner Landtag wiedergegeben, in denen die Minderheit pauschal rassistisch diffamiert und als „vagabundierende Volksgruppe“ tituliert werde. Müller war deshalb im Landtag im Juli das Wort entzogen worden. Nach Angaben des Zentralrats leben derzeit rund 70.000 Sinti und Roma in Deutschland. (dpa)

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