Immer mehr Menschen in Berlin und Nordrhein-Westfalen sind von Armut bedroht. Anders als im Rest der Republik stieg der Anteil der armutsgefährdeten Personen seit 2006 in der Hauptstadt sowie im bevölkerungsreichsten Bundesland nach dem aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands kontinuierlich an.
In Berlin erhöhte sich die Quote von 17 auf 19,2 Prozent. In NRW wurden nach 13,9 Prozent im Jahr 2006 nun im vergangenen Jahr 15,4 Prozent als armutsgefährdet registriert. Deutschlandweit stieg der Anteil von 14 auf 14,5 Prozent. Insgesamt betrachtet habe sich Armut „auf sehr hohem Niveau festgefressen“, sagte Verbandsgeschäftsführer Ulrich Schneider während der Präsentation des Armutsberichts am Mittwoch in Berlin.
Die Unterschiede innerhalb der Bundesländer sind erheblich. Während der Anteil armutsgefährdeter Personen an der Gesamtbevölkerung im Rhein-Main-Gebiet mit 10,5 Prozent zu den niedrigsten der gesamten Republik zählt, liegt die Quote in Nordhessen mit 15,5 Prozent höher als im brandenburgischen Havelland mit 12,2 Prozent. In Mittelhessen registrierte der Verband 14,1 Prozent, in Osthessen 14,5 und in der Raumordnungsregion Starkenburg 10,9 Prozent.
Konjunktur hat keinen Einfluss
Insgesamt gilt: Die Armutsentwicklung, die der Wohlfahrtsverband mit Daten der Statistikämter des Bundes und der Länder zwischen 2005 und 2010 belegt, hat sich weitgehend von der Wirtschaftslage abgekoppelt. Zwar sanken die Armutsquoten 2006 mit einem kräftigen Wirtschaftswachstum von 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr flächendeckend ab. Seither aber hat die Konjunktur kaum mehr Einfluss.
So stieg der Armutsanteil 2007 bundesweit trotz eines Wirtschaftswachstums von 2,7 Prozent um 0,3 Punkte auf 14,3 Prozent an. Umgekehrt führte der beispiellose Konjunktureinbruch 2009, als das Bruttoinlandsprodukt um 4,7 Prozent sank, zu einer nur geringfügig erhöhten Armutsgefährdung von 0,2 Punkten auf 14,6 Prozent.
„Der alte Satz, nachdem die beste Sozialpolitik eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist, stimmt nicht mehr. Die Krankheit Armut ist resistent geworden gegen die Medizin Wachstum“, sagte Schneider. Als armutsgefährdet stuft der Verband jene Haushalte ein, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben. 2010 waren dies nach Abzug von Steuern und Sozialgaben für Singles 826 Euro. Für eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren lag die Armutsgefährdungsgrenze bei 1 735 Euro monatlich.
Warnung vor sozialen Unruhen
Am dramatischsten verlief die Entwicklung im Ruhrgebiet. Im größten Ballungsraum sei „kein Licht am Ende des Tunnels zu erkennen“, sagte Schneider. Die relative Armut habe etwa in Dortmund und Duisburg seit 2005 um ein Viertel zugenommen und liege nun bei 23 und 21,5 Prozent. Der Verbandschef warnte vor sozialen Unruhen: „Wenn dieser Kessel mit fünf Millionen Menschen einmal zu kochen anfängt, dürfte es schwer fallen, ihn wieder abzukühlen.“
Die Bundesregierung müsse für eine „armutspolitische Kehrtwende“ sorgen. Zusätzlich 20 Milliarden Euro pro Jahr seien für Bildungsinvestitionen, eine Pflegereform, die Bekämpfung von Altersarmut und höhere Hartz-IV-Sätze von 420 Euro monatlich notwendig.
Sinkende Armutsrisiken vermerkt der Bericht für Hamburg, Brandenburg und Thüringen. In Bayern, Baden-Württemberg und Hessen ist das Armutsrisiko am geringsten. Dort lagen die Quoten bei 10,8, 11,0 und 12,1 Prozent.
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