Wulff in der Kritik: Wer kann Wulffs Nachfolger werden?

Noch einmal soll ihr dieser Lapsus nicht passieren. Ursula von der Leyen will am Dienstag die Arbeitslosenzahlen präsentieren, als ein Journalist fragt, ob sie nach einem Rücktritt des Bundespräsidenten als Nachfolgerin bereitstünde. „Das kommentiere ich nicht“, antwortet die CDU-Politikerin regungslos. Vor anderthalb Jahren hatte sie ganz anders reagiert. Gerade war Horst Köhler als Staatsoberhaupt zurückgetreten, da legte von der Leyen auf die Frage nach ihren Ambitionen die Fingerspitzen vor die geschlossenen Lippen und lächelte vielsagend. Zwei Tage lang galt sie daraufhin als neue Präsidentin.

Ein Rücktritt erscheint nicht abwegig

Tatsächlich wurde aber Christian Wulff am 30. Juni 2010 gewählt. Der unglückliche Häuslebauer befindet sich zudem noch im Amt. Insofern sind Nachfolgeüberlegungen spekulativ. Abwegig aber erscheinen sie keineswegs. Erstens wäre Wulffs Rücktritt nach den Gesetzen des politischen Betriebes inzwischen überfällig. Zweitens könnte die Schwierigkeit von Kanzlerin Angela Merkel, einen Nachfolger zu finden, der Grund sein, der den Bundespräsidenten im Amt hält.
Was aber, wenn Wulff am Ende einer wochenlangen Selbstdemontage doch abtreten müsste? Es lohnt ein Blick zurück auf den Juni 2010. Da hatte die schwarz-gelbe Koalition in der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, 21 Stimmen mehr als die absolute Mehrheit. Trotzdem wurde es eine Hängepartie. Erst im dritten Wahlgang konnte sich Wulff gegen den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, durchsetzen.

Inzwischen ist die Mehrheit von Schwarz-Gelb auf zwei bis vier Stimmen geschrumpft. Gleichzeitig dürfte die Neigung einzelner Abweichler, der Regierung bei der geheimen Abstimmung einen Denkzettel zu verpassen, zugenommen haben.

Von der Leyen, Schäuble, Lammert?

Das ist das Risiko, dessen sich Kanzlerin Merkel sehr bewusst ist. Jede Kandidatur eines klassischen Unions-Politikers würde die Gefahr einer desaströsen Niederlage in sich bergen. Als denkbare Kandidaten könnten in diesem Lager neben von der Leyen Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelten. Doch von der Leyen war schon vor anderthalb Jahren wegen früherer Netzsperren („Zensursula“) bei Teilen der FDP unbeliebt und verstörte mit ihrer modernen Familienpolitik die Konservativen in der Union.

Schäuble gilt in der FDP wegen seines hinhaltenden Widerstands gegen Steuersenkungen als kaum vermittelbar und hat sich überdies mit der öffentlichen Bloßstellung seines Ex-Sprechers menschlich angreifbar gemacht. De Maizière ist für die CDU als Kanzler-Reserve unverzichtbar.
Für das höchste Amt geeignet wäre sicher Bundestagspräsident Norbert Lammert, der an seinen Ambitionen in der Vergangenheit wenig Zweifel ließ. Doch hat der querköpfige Politiker mit seiner Kritik an Freiherr Karl-Theodor zu Guttenberg, den Zweifeln an der rechtlichen Grundlage des Atomausstiegs und dem Protest gegen die Missachtung des Parlaments bei der Euro-Rettung möglicherweise zu viele Unionisten gegen sich aufgebracht.

Opposition steht bereit

In dieser Lage könnte Angela Merkel, so glauben manche Auguren, auf unkonventionelle Ideen kommen und selbst einen Kandidaten der Opposition ins Rennen schicken: Der einstige Umweltminister Klaus Töpfer war 2010 von Rot-Grün gefragt worden, hatte aber aus Rücksicht auf seine Partei, die CDU, abgewunken. Er würde weit ins Unions- wie ins Grünen-Lager ausstrahlen.
Noch verwegener wäre es, wenn Merkel kurzerhand Joachim Gauck nominierte. Sie schätzt den Bürgerrechtler, der eher ein echter Liberaler als ein Linker ist, persönlich sehr.

Im Falle seiner Kandidatur würden SPD und Linke wohl kaum einen Gegenkandidaten nominieren. Merkel wäre eine breite Mehrheit sicher. Rot-Grün könnte staatspolitische Verantwortung beweisen. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel daran erinnern, dass er es war, der Merkel einst per SMS den Kandidaten empfahl.