Wundenlecken bei der SPD: Müntefering redet das Debakel schön

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat das Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl als "enttäuschend" bezeichnet. Die Kommunalwahlergebnisse seien "gemischt zu bewerten" - bei "erfolgversprechenden Akzenten in Thüringen und im Saarland", sagte Müntefering am Montag nach einer SPD-Präsidiumssitzung in Berlin.

Die SPD werde weiter verantwortliche Politik für die Menschen machen und Kahlschläge nicht zulassen. Das habe auch Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Parteipräsidium klargemacht. Müntefering räumte ein, dass in den vergangenen Tagen einiges wie Erfolge der Kurzarbeit oder die Hilfen für Unternehmen untergegangen sei. All dies hätte es ohne die SPD nicht gegeben.

Müntefering sagte weiter, es gebe keine Erklärung, warum das Resultat für seine Partei "so bescheiden" ausgefallen sei. Die SPD müsse besprechen, was eigentlich passiert sei. Die Sozialdemokraten hatten nur 20,8 Prozent der Wählerstimmen erreicht. Die Ergebnisse bedeuten aus Sicht Münteferings keine Vorentscheidung für die Landtagswahlen am 30. August, ebenso nicht für die Bundestagswahl am 27. September. "Wir wussten von dem Problem der Mobilisierung", sagte der Parteichef weiter.

Es werde noch aufzuarbeiten sein, was unter Umständen in den vergangenen Tag vor der Wahl versäumt worden sei. Inhaltlich werde die SPD an ihre Linie festhalten. Müntefering versicherte: "Wir lassen uns jetzt weder von "Lehrbüchern" noch von Medien-Kommentaren irritieren. Die SPD wird ihre Politik der Arbeitsplatzsicherung fortsetzen." Zugleich bezeichnete Müntefering eine höhere Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl im Vergleich zur Europawahl als "Riesenchance" für die SPD. (dpa/ddp)