Italien: Zauderer mit Dolch im Gewand

Italiens Politik beherrscht seit Monaten eine einzige Frage: Wann? Wann stürzt die wankende Mitte-rechts-Koalition von Silvio Berlusconi? Wann wagt sich Gianfranco Fini aus der Deckung? Noch hat die Stunde des Mannes, der in seiner Karriere schon viele Häutungen vollzogen hat, nicht geschlagen. Noch taktiert er und droht, um dann wieder vornehm zu schweigen und seine Rolle als Parlamentspräsident, als elder statesman genüsslich auszuspielen. Am Dienstagabend zog Fini aber die Schrauben schon mal an. Zum ersten Mal stimmte die neue Gruppe bei einer umstrittenen Maßnahme zur Flüchtlingspolitik mit der Opposition, ein Vorgeschmack auf die kommenden Wochen. Die Frage des „Wann“ stellt sich seither noch drängender.

„Berlusconi soll den Mut aufbringen, zurückzutreten“, rief Fini schon am vergangenen Sonntag Tausenden von Anhängern zu. In Perugia hatten sie sich zum ersten Kongress der neuen Formation Zukunft und Freiheit für Italien (FLI) versammelt, und Fini massierte ihre Seelen, entwarf die Vision eines besseren Italiens, in dem Anstand, Moral und Rechtsstaatlichkeit herrschen, eines Landes, das nicht von der halben Welt verlacht wird. Zum ersten Mal stellte Fini Berlusconi ein Ultimatum. 48 Stunden ließ er ihm Zeit, um beim Staatspräsidenten die Einsetzung einer Übergangsregierung zu beantragen. Andernfalls werde er „seine“ Minister aus der Regierung abziehen.

Winkelzüge der Erzfeinde

Es war ein weiterer Winkelzug, eine Drohung, die eigentlich keine war. Es kam wie erwartet: Berlusconi lehnte die Forderungen ab, die Frist verstrich, nichts passierte. Das wusste Fini, man kennt sich. 16 Jahre lang waren die heutigen Erzfeinde eng verbunden, Finis postfaschistische Alleanza Nazionale (AN) brachte Berlusconi die Stimmen vom rechten Rand, die er brauchte, um mehrheitsfähig zu werden. Er belohnte Fini, den gelernten Lehrer aus Bologna, der sich vom Mussolini-Bewunderer zum Vorzeigekonservativen mit besten Verbindungen zu Gleichgesinnten im europäischen Ausland gewandelt hatte, mit hohen Ämtern. Heute gibt sich Fini als moderner Rechter, der für ein kommunales Stimmrecht für Ausländer und die Legalisierung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften eintritt.

Die Träume von der Macht

Dann aber beging Fini einen Fehler. Er stimmte zu, dass sich die AN auflöste und in Berlusconis Partei Volk der Freiheit aufging. Sein Kalkül, dass Berlusconi ihm das danken würde, indem er ihn zum Nachfolger aufbaute, ging indessen nicht auf. Fini stand plötzlich in einer politischen Sackgasse, seine Träume von der Macht waren zerplatzt. Zähneknirschend musste er einsehen, dass Berlusconi niemanden neben sich duldet, schon gar keinen, der widerspricht. Im Frühsommer trat er die Flucht nach vorn an. Öffentlich warf er Berlusconi seinen autokratischen Stil vor, geißelte die Deformierung des Rechtsstaates. Es kam zum Eklat. Berlusconi warf ihn aus der Partei und forderte Fini auf, auch sein Amt als Parlamentspräsident niederzulegen.

Doch der dachte gar nicht daran und übt sich seither in der barocken Kunst, von innen die Politik zu behindern. Bei der ersten Vertrauensabstimmung nach der Sommerpause stützten die FLI-Abgeordneten Berlusconi noch. Denn noch ist Fini nicht so weit. Er fürchtet sich vor Neuwahlen, kommt er in Meinungsumfragen doch nur auf 4 bis 9 Prozent der Stimmen. Während im Hintergrund fieberhaft an einer neuen Parteistruktur und einem Programm gearbeitet wird, spielt Fini auf der Bühne weiter auf Zeit.