Abgeschobener Schüler Jamal H.: Henzler schweigt

Zu dem Fall des nach Armenien abgeschobenen Schülers Jamal H. aus Eschwege, möchte die Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) sich nicht äußern. Der 16-Jährige war im September 2009 in das Start-Stipendienprogramm der Hertie-Stiftung aufgenommen worden. Henzler bezeichnete ihn und weitere der Stipendiaten aus diesem Anlass als "Botschafter einer erfolgreichen Integration". Drei Monate danach wurde der Schüler abgeschoben.

Die integrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Mürvet Öztürk bemängelte im Gespräch mit der FR die mangelnde Vernetzung zwischen Kultus- und Innenministerium. "Da weiß die rechte Hand nicht, was die linke Hand tut." Henzler hätte sich zu dem Fall äußern sollen, da sie für die Belange von Schülern in Hessen zuständig sei.

Das Kultusministerium hatte die FR-Anfrage nach einer Stellungnahme mit der Begründung abgelehnt, Fragen des Aufenthaltsrechts fielen in die Zuständigkeit des Innenministers. Öztürk hält diese Trennung für falsch. "Wenn die Integrationspolitik der FDP ernst gemeint ist", könnten Aufenthaltsrecht und Integrationspolitik nicht getrennt betrachtet werden. Dass ein Schüler erst ausgezeichnet und dann abgeschoben werde, sei "paradox".