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Rhein-Main und Hessen
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13. Januar 2016

Alternative für Deutschland: AfD stellt sich zur Kommunalwahl

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„Die AfD besteht nicht aus Höcke“, sagt Rolf Kahnt, Vorstandssprecher der AfD-Hessen.  Foto: dpa

Die Rechtspopulisten kandidieren in allen hessischen Landkreisen und kreisfreien Städten. Kleinere Brötchen backt die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“, die sich mit Bernd Lucke von der AfD abgespalten hat.

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Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) stellt sich in allen 25 hessischen Landkreisen zur Wahl. Auch in den kreisfreien Städten Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach und Kassel können Bürger bei der Kommunalwahl am 6. März ein Kreuzchen bei der AfD machen. Wie der Landesverband mitteilte, strebt er weitere Mandate in anderen Stadtparlamenten sowie Ortsbeiräten an. „Sämtliche Wahlvorschläge wurden durch die jeweiligen Wahlprüfungsausschüsse beanstandungsfrei angenommen.“

Kleinere Brötchen backt die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (Alfa), die sich im Sommer mit Bernd Lucke von der AfD abgespalten hat. Die Mitgliederzahl stagniert seit Monaten. Knapp 300 Mitstreiter zählt der Landesverband, sagt Sprecher Ralf Dedermann auf FR-Anfrage. Alfa werde am 6. März lediglich in Frankfurt und Wiesbaden antreten, in Rüsselsheim sowie den Landkreisen Groß-Gerau und Wetterau.

Die AfD-Hessen hat laut Vorstandssprecher Rolf Kahnt auch noch nicht das Niveau aus der Zeit vor der Spaltung erreicht – damals waren es 2000 Mitglieder. Doch sie arbeite daran. Rund 1700 Mitstreiter gebe es, rund 200 weitere befänden sich „in der Warteschleife“. Denn die Kreisverbände fühlten jedem einzelnen Bewerber auf den Zahn – im persönlichen Gespräch und per Google-Recherche. Sollten sich dabei „extremistische Positionen“ herausstellen oder gar ein Zusammenhang mit der NPD, so werde der Kandidat abgelehnt, was aber nur „Einzelfälle“ gewesen seien. „Wir schauen uns die Personen genau an.“

Nach Ansicht des AfD-Vorstandssprechers wird Alfa in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. „Das ist ein sehr angepasstes Programm, die Leute dort sind besser in der CDU oder FDP aufgehoben.“ Die AfD hingegen kümmere sich um Themen, die die Menschen bewegten: Europäischer Zentralstaat, Bürgerbeteiligung – und selbstverständlich die Flüchtlingsproblematik. „Alle unserer Mitglieder sind mit der Parteilinie einverstanden.“ Und damit meine er nicht die des umstrittenen Rechtsaußen aus Thüringen, Björn Höcke. Der sei doch nur der Sprecher eines kleinen Landesverbands. „Die AfD besteht nicht aus Höcke“, sagt Kahnt. Doch dass auf dem Landweg eingereiste Flüchtlinge in Deutschland einfach bleiben dürfen, sei schlicht und einfach illegal. „Die Kanzlerin hat sich über das Gesetz hinweggesetzt“, sagt der AfD-Spitzenmann, der auch Sprecher des Kreisverbands Bensheim ist, und lässt keinen Zweifel über sein Urteil zur Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU): „Wer die Grenzen offen hält, muss nicht ganz dicht sein.“

Aufgehängt an den Übergriffen auf Frauen an Silvester in Köln warf Alfa-Landesvorsitzender Arnd Frohne der Landesregierung und Medien vor, Ausländer-Kriminalität zu vertuschen: „Große Teile vor allem der öffentlich-rechtlichen Presse beteiligen sich seit Jahren an dieser Meinungsbevormundung.“

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