Anti-Atom-Demo: Protest gegen Biblis

Mit der größten Anti-Atom-Demonstration in Biblis seit 1988 wollen Atomkraftgegner am Samstag gegen eine Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke protestieren. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 10000 Teilnehmern, die den ältesten deutschen Atommeiler Biblis A und den benachbarten Block B umzingeln sollen. "Es ist eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu spüren", sagte der Geschäftsführer beim Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Hessen, Matthias Weyland, am Donnerstag. Laut Weyland treibt die Diskussion um eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke viele Menschen auf die Straße.

Der Reaktor Biblis A war erst im März nach rund einem Jahr im Revisionsstillstand wieder angefahren worden. "Kurz danach ist die Leistung auf 40 bis 50 Prozent reduziert worden, um die Reststrommenge zu verringern", sagte Weyland. Das sei "Trickserei". Den Plänen der ehemaligen Bundesregierung zufolge stand für den Meiler das Abschaltdatum August 2010 im Raum. Mit der jetzigen Regierung sei wieder "alles offen", sagte Weyland.

Das Verwaltungsgericht Darmstadt entschied am Donnerstag, dass die Veranstalter die bei der Demonstration eingesetzten Rettungssanitäter selbst bezahlen müssen. Bislang hat laut Weyland die öffentliche Hand solche Kosten getragen. Nun wollen die Behörden die rund 2600 Euro für den Einsatz den Organisatoren auferlegen. Nach Auffassung des Gerichts ist das angesichts der Größe der Veranstaltung zumutbar, so ein Gerichtssprecher. Am heutigen Freitag muss sich voraussichtlich der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel in zweiter Instanz damit befassen.

Das Protestbündnis in Biblis setzt sich aus vielen Initiativen, Vereinen und Parteien zusammen. An dem Tag soll auch eine Demonstration im Zwischenlager Ahaus in Nordrhein-Westfalen sowie eine Menschenkette zwischen den schleswig-holsteinischen Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel stattfinden. (ddp)