Eigentlich geben Parteien auf Europawahlen nicht allzu viel. Doch nach der Abstimmung Anfang Juni, der siebten Direktwahl zum Europaparlament, ist das ganz anders: Grüne und FDP werten ihre vergleichsweise guten Ergebnisse als sicheres Indiz für ebenfalls gute Resultate bei der Bundestagswahl am 27. September. Während die Grünen in Frankfurt auf 23,1 Prozent kamen, erreichten die Freidemokraten 14,0 Prozent, ein Plus von 5,9 Prozent gemessen an der Wahl des Parlaments 2004.
Dabei sprachen beide Oppositionsparteien im Bundestag bei dieser Abstimmung mit der niedrigsten Wahlbeteiligung bei politischen Wahlen im Frankfurter Stadtgebiet ähnliche Gruppen mit ihren Themen an: FDP wie Grüne konnten in nahezu sämtlichen Altersgruppen punkten, anders als die Öko-Partei verbuchten die Freidemokraten vor acht Wochen allein bei den unter 25-Jährigen keine Gewinne.
In zwei Wahlkreisen votieren Frankfurter Bürger am 27. September für den 17. Deutschen Bundestag.
Wahlberechtigte müssen schriftlich einen Wahlschein beantragen, wenn sie sich an der Abstimmung via Briefwahl beteiligen wollen. Sie richten ihre Post an das Bürgeramt, Wahlamt, 60213 Frankfurt am Main.
Vom 24. August an will das Wahlamt die Briefwahlunterlagen verschicken. Von diesem Zeitpunkt steht auch ein Online-Antrag zur Abfrage bereit. Dieser findet sich unter der Adresse: briefwahl@stadt-frankfurt.de
Als "besonders ausgeprägt" interpretieren die kommunalen Wahlforscher nach der Abstimmung zum Europaparlament die Zuwächse der FDP bei den 25- bis 44-Jährigen sowie bei den über 60-Jährigen. Gelbe Flecken auf der politischen Karte des Stadtgebiets bildeten sich bei der Europawahl vor allem im Westend, in Sachsenhausen und auf dem Riedberg. Mit 26,0 Prozent im südlichen Teil und 21,7 Prozent in der nördlichen Hälfte markierten die Freidemokraten das Westend als eine ihre Hochburgen.
Auch im Süden (19,3 Prozent) und im Norden (18,2 Prozent) Sachsenhausens schnitt die FDP gut ab. Auf dem Riedberg, einem Neubaugebiet am nördlichen Stadtrand, erreichten die Freidemokraten 17,8 Prozent, in der Innenstadt wie im Gutleut immerhin noch 17,1 Prozent. In diesen Stadtteilen registrierte die FDP auch entsprechend hohe Stimmengewinne im Vergleich zur Europawahl von 2004.
Nicht gut abschneiden konnte die Partei immer dann, wenn es in den Stadtteilen überdurchschnittliche Ergebnisse für die Sozialdemokraten gegeben hat: Im Riederwald bekamen die Freidemokraten gerade mal 6,5 Prozent, in Zeilsheim und Sindlingen jeweils 7,9 Prozent, in Bornheim und in Eckenheim jeweils 9,7 Prozent sowie in Fechenheim und Praunheim je 9,9 Prozent.
Der Vergleich zur Europawahl motiviert auch die strategischen Überlegungen bei Grünen und Gelben für möglich Koalitionsmodelle: Die Freidemokraten gehen davon aus, dass es in der nächsten Legislaturperiuode mit der Union zur Bildung einer schwarz-gelben Koalition im Bundestag reichen könnte. Ein rot-grünes Bündnis gilt als eher unwahrscheinliche Option, aus Sicht der Freidemokraten dürfte auch eine Ampelkoalition nicht in Frage kommen.
Das Ergebnis der Landtagswahl Ende Januar diesen Jahres in Hessen und die anschließende Bildung einer schwarz-gelben Koalition in Wiesbaden führt bei den Freidemokraten eher dazu, diese Option für die wahrscheinlichste zu halten, denn für den Wähler dürfte außer Frage stehen: Eine Neuauflage der großen Koalition im Bund sollte unbedingt verhindert werden.
Für eine schwarz-grüne Variante im Bundestag gibt es bei Christdemokraten und Grünen bislang nur ganz wenige Fürsprecher. Frankfurter Politiker weisen dann zwar das lokale Bündnis beider Parteien im Römer als durchaus wegweisend aus, empfehlen das Modell allerdings nicht ausdrücklich für den Bund. So reif sei die Zeit nicht. (ing)

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