Das größte PPP-Projekt: Moderne Technik in Biologie-Räumen

Im europaweit größten PPP-Hochbau-Projekt hat der Kreis Offenbach in den vergangenen fünf Jahren seine 90 Schulen in den 13 Kommunen saniert, die neuesten Vorgaben des Brandschutzes erfüllt und insbesondere die naturwissenschaftlichen Räume mit moderner Technik ausgestattet. Der 2005 mit dem Essener Baudienstleister Hochtief (50 Schulen) und der Mannheimer SKE-Gesellschaft (41 Schulen) geschlossene Vertrag sieht vor, dass die Firmen die Schulen innerhalb von fünf Jahren erneuern und weitere zehn Jahre für die Bewirtschaftung der Gebäude zuständig sind.

Landrat Peter Walter (CDU) feiert die öffentlich-private Kooperation zum Abschluss der Sanierungsarbeiten als Erfolg. Er rechnet vor, dass der Kreis für die Modernisierung und Bewirtschaftung der Schulen bis 2020 rund 960 Millionen Euro hätte ausgeben müssen. Mit Hilfe der beiden privaten Partner koste dies den Kreis aber nur 780 Millionen Euro und alle Schulen seien nach fünf Jahren saniert.

Die Opposition in dem von einer großen CDU-SPD-Koalition dominierten Kreistag macht eine andere Rechnung auf. Vor allem die Grünen sehen in dem einzigartigen PPP-Projekt keine Vorteile. Deren Fraktionsvorsitzender Reimund Butz spricht von einem finanziellen Fiasko. Er kritisiert die jährlich steigenden Zahlungen an die beiden Dienstleister Hochtief und SKE. Tatsächlich überweist der Kreis seit 2005 per annum zwischen 52 Millionen und - in diesem Jahr - 73 Millionen Euro. Von Schülern, Lehrern und Eltern hingegen bekommt Landrat Peter Walter überwiegend gute Noten für sein Schulprojekt. (aim)