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Demo für Iran: Ein kleiner Schritt der Vielen

Frankfurt tritt am Samstag für den Respekt vor den Menschenrechten in Teheran ein. Von M. Arning & B. Schlepper

Iran-Demo in Frankfurt.
Iran-Demo in Frankfurt.
Foto: FR/Kegler

Vielleicht, überdenkt Nargess Eskandari-Grünberg es nochmal, "vielleicht ist es ja nur ein kleiner Schritt, den wir jetzt machen". Und doch sollte man den symbolischen Gehalt der für kommenden Samstag geplanten Demonstration nicht unterschätzen, setzt Frankfurts Integrationsdezernentin hinzu: Auf dem Römerberg will ein breites Bündnis für Menschenrechte und Demokratie im Iran eintreten. "Damit soll deutlich werden: Da gehen nicht nur ein paar Störer in Teheran auf die Straße", erklärt Eskandari-Grünberg: "Es ist die Zivilgesellschaft, die den Verletzungen der Menschenrechte ausdrücklich und offen entgegentritt."

Vor drei Jahrzehnten ist Nargess Eskandari-Grünberg selbst aus dem Iran geflüchtet. Der nahezu tägliche Protest nach den jüngsten Wahlen in ihrem Heimatland habe sie "stark berührt", berichtet die Dezernentin am Mittwoch im Gespräch mit der FR. Seit der Präsidentenwahl im Iran am 12. Juni haben in Frankfurt Hunderte gegen die Regierung in Teheran und gegen Wahlbetrug protestiert. Anhänger des Oppositionellen Mussawi, Sozialisten und Monarchisten forderten immer wieder Neuwahlen oder den Sturz von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Am Wochenende waren gleich drei Züge durch die Stadt unterwegs, vor dem iranischen Generalkonsulat am Dornbusch wurden Mahnwachen gehalten. Zuletzt demonstrierten 500 Iraner für politische Freiheit in ihrer Heimat am Dienstag auf dem Römerberg.

Der Protest

Für ein Ende der Gewalt im Iran geht ein breites Bündnis am kommenden Samstag, 27. Juni, auf die Straße. Die Demonstranten kommen von 13 Uhr an auf dem zentralen Römerberg in der Altstadt zusammen. Ein Redner wird der Europa-Abgeordnete der Grünen, Daniel Cohn-Bendit, sein.

Wie weiter im Iran? Diese Frage wollen am heutigen Donnerstag, 25. Juni, im Club Voltaire an der Kleinen Hochstraße fünf Mitglieder der Menschenrechtsbewegung und der aktuellen Studentenopposition erörtern. Die Veranstaltung, die auch danach fragt, wie denn die Oppositionsbewegung zu bewerten sei, beginnt um 20 Uhr.

Richtig reagieren in Frankfurt

Sämtliche Demonstrationen seien friedlich verlaufen, sagte Polizeisprecher André Sturmeit. Obwohl zum Teil verschiedene politische Lager gemeinsam unterwegs waren, habe es in keinem Fall Auseinandersetzungen gegeben. Die Polizei achte jedoch auf die Entwicklung im Iran, um in Frankfurt richtig reagieren zu können.

Alleiniges Opfer eines kleinen Anschlags wurde das Frankfurter Konsulat Irans am Donnerstag vergangener Woche. Unbekannte brannten eine Mülltonne vor dem Gebäude an der Raimundstraße ab und bewarfen das Haus mit Steinen. Bei der FR ging später ein Schreiben ein, in dem sich der Absender "Stürzt die Mullahs" zu dem Angriff bekannte. Die Polizei prüft das Schreiben noch auf seine Echtheit.

Keine Einmischung in Inneres

Bei den bisherigen Protesten gegen die Wahl und den Beileidsbekundungen für die Opfer blieben Exil-Iraner weitgehend unter sich. Das soll sich am kommenden Wochenende auf dem Römerberg ändern. Angestoßen von Stadträtin Nargess Eskandari-Grünberg fand sich ein breites Bündnis, das am Mittwoch zu der Kundgebung aufrief: Neben den demokratischen Parteien im Römer beteiligten sich Gewerkschaften, Jugendverbände, der Stadtschülerrat und kirchliche Einrichtungen an dem Appell, von 13 Uhr an auf dem zentralen Platz in der Innenstadt für die Respektierung der Menschenrechte, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, das Recht auf weibliche Selbstbestimmung und Meinungsfreiheit einzutreten. Gleichzeitig fordert das Bündnis Teheran dazu auf, alle inhaftierten Demonstranten wieder freizulassen.

Die Protestierenden legten am Mittwoch Wert darauf, dass sie sich nicht in die inneren Angelegenheiten Irans einmischen wollten, es aber unverantwortlich wäre, sich nicht gegen Gewalt und Wahlbetrug zu wehren. Als Redner will der Europa-Abgeordnete und Frankfurter Grüne Daniel Cohn-Bendit bei der zweistündigen Veranstaltung auftreten.

Autor:  Matthias Arning und Boris Schlepper
Datum:  25 | 6 | 2009
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