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Die Kommune und ihr Geld: Abrechnen nach der WM

Im Römer diskutieren die Stadtverordneten über den neuen Doppelhaushalt und was in Frankfurt ihnen wie viel wert ist. Denn in Frankfurt kommt die große Finanzkrise erst noch. Von Jutta Ochs


Foto: FR/Budziak

Wenn kaum noch wer von Südafrika spricht, dann wird es die Frauenfußball-Weltmeisterschaft geben, 2011 in Deutschland. Frankfurt ist - selbstverständlich - Austragungsort. Ein freudiges Großereignis für die Stadt, die ja mit dem 1. FFC den erfolgreichsten Frauenfußballverein überhaupt vorzuzeigen hat und eine sehr respektable Fangemeinde. Außerdem Steffi Jones und Sandra Smisek - alles Frankfurter Mädchen und Weltmeisterinnen.

Auch Weltmeisterin, zudem noch aktive FFC-Spielerin, ist Kerstin Garefrekes. Sie arbeitet halbtags für Kämmerer Uwe Becker im Controlling und weiß auch deshalb, wie eng Fußball und Finanzen zusammengehören. Zehn Millionen Euro hat ihr Chef für die Frauen-WM in seinen Doppelhaushalt 2010/11 geschrieben. Eines von einer Reihe von Großprojekten, die Schwarz-Grün noch vorhaben.


Foto: FR/Budziak

"Trotz Krise unser Frankfurt von morgen gestalten", hat Kämmerer Becker als Motto bis 2012 vorgegeben. Es wird kräftig investiert. Mehr als 450 Millionen Euro pro Jahr, zuvorderst in der Bildung. Und das zusätzlich zum Konjunkturprogramm.

An dem Ziel, ausreichend Betreuungsplätze in der "Familienstadt Frankfurt" zu schaffen, wird unvermindert gearbeitet. Und es geht um Stadt- und Stadtteilgestaltung. Die historische Altstadt soll in Teilen wieder aufgebaut werden, dafür werden die planerischen Voraussetzungen geschaffen. Für rund 41,4 Millionen Euro soll ein neues Historisches Museum her, aber auch für rund 3,1 Millionen Euro ein neues Jugendhaus im Gutleut entstehen.

Für den Bau einer vereinseigenen Sportstätte der TG Bornheim und für eine Sporthalle plus Kunstrasenfeld beim Post-Sportverein Blau-Gelb in Ginnheim gibt es Investitionszuschüsse. Acht Millionen Euro soll der neue Hafenpark im Ostend kosten. Das Jahresbudget für den Unterhalt der Grünflächen wird um insgesamt 600.000 auf rund 7,85 Millionen Euro erhöht. 63 Millionen an Zuschüssen und freiwilligen Leistungen, darunter auch für den Frankfurt Pass, wird die Stadt jährlich ausgeben. Die laufenden Ausgaben summieren sich auf knapp drei Milliarden pro Jahr.

600 Millionen Miese

Wenn die Stadtverordneten heute über den Entwurf sowie zusätzlich über die Etatanträge der Fraktionen abstimmen, dann ist bereits klar, dass dieser Umfang über 2011 hinaus nicht zu halten ist. Die Haushaltslöcher, also die Fehlbeträge zwischen Einnahmen und Ausgaben, werden 2010 bei rund 397 Millionen Euro liegen, 2011 bei 351 Millionen. Noch kann der Kämmerer das mit den Rücklagen aus guten Jahren stopfen - als die jährlichen Gewerbesteuer-Einnahmen bei 1,6 oder 1,7 Milliarden Euro lagen.

Die fetten Jahre aber sind vorbei und kommen, das befürchten auch die städtischen Gewerbesteuer-Experten, so schnell nicht wieder. Mit Einbußen von rund 600 Millionen wird derzeit kalkuliert. Und es ist sehr gut möglich, dass erst nach den Haushaltsjahren 2010/2011 die wirklich ernsten Zeiten beginnen.

Dann, wenn die Reserven aufgebraucht, aber die Einnahmen immer noch nicht gestiegen sind. Anders als in diesem doppelten Etat ist Sparen dann unumgänglich. Nach der ganz gewiss erfolgreichen Frauen-WM und der großen Fußball-Freude könnte in Frankfurt das Heulen und Zähneklappern der Verteilungskämpfe anheben.

Autor:  Jutta Ochs
Datum:  25 | 3 | 2010
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