Flughafen Kassel-Calden: Kein Selbstläufer

Die EU-Kommission will den verteuerten Ausbau des Flughafens Kassel-Calden offenbar nicht einfach durchwinken. Wie das hessische Verkehrsministerium am Freitag bestätigte, will Brüssel zunächst „zusätzliche Fragen“ geklärt haben. Um was es inhaltlich gehe, wisse man noch nicht. Insgesamt muss die EU-Kommission entscheiden, ob die öffentlichen Investitionen in den Regionalflughafen mit europäischem Wettbewerbsrecht und mit Leitlinien für die Finanzierung von Flughäfen zu vereinbaren ist.

Die Flughafen GmbH Kassel, deren Anteilseigner das Land Hessen, die Stadt und der Landkreis Kassel sowie die Gemeinde Calden sind, hatte im März eine Verteuerung des Ausbaus um rund 49 Prozent angekündigt. Statt gut 151 Millionen Euro, wie jahrelang verkündet, werde der Regionalflughafen mindestens 225 Millionen Euro kosten. Da die EU-Kommission nur der alten Investitionssumme zugestimmt hatte, musste ein neuer Antrag gestellt werden.

Man sei zuversichtlich, das Okay aus Brüssel innerhalb von zwei Monaten zu bekommen, sagte der hessische Finanzminister im März. Sind die neuen Fragen beantwortet, habe Brüssel wieder zwei Monate Zeit zu entscheiden, heißt es im Verkehrsministerium: „Wir hoffen also, dass wir die Entscheidung noch in diesem Jahr bekommen.“

Der Landtagsabgeordnete der Grünen und Kandidat für die Kasseler Oberbürgermeister-Wahl, Andreas Jürgens, hält eine ganz andere Entscheidung für überfällig: Den Abschied vom Flughafen-Bau. „Geld auszugeben, das niemand hat, für ein Projekt, das niemand braucht, war schon immer Unsinn“, sagte Jürgens. Die Grünen befürchten, dass der Ausbau ein Zuschussgeschäft auf Dauer wird.( kaj)