Gastbeitrag: Altersarmut jetzt bekämpfen

Have you seen the old man in the closed down market? Geht man durch Frankfurts Straßen, sieht man immer mehr alte Menschen, die in Papierkörben oder Altglascontainern kramen. Lange Zeit galt Armut im Alter als überwunden. Heute ist sie wieder ein Problem. Zwar ist Altersarmut noch unterdurchschnittlich, weil vor allem Familien mit Kindern noch stärker von Armut bedroht sind. Nach dem gerade für Frankfurt vorgelegten Sozialbericht beträgt aber die Armut bei den 61- bis 70-Jährigen immerhin 11,4 Prozent, bei den 71- bis 80-Jährigen 9,3 Prozent und bei den Hochbetagten (81 Jahre und älter) sogar 12,0 Prozent. Mehr als jeder zehnte alte Mensch in Frankfurt hat also ein Einkommen, das unter der von der EU definierten Armutsgrenze liegt.

In Hessen waren im Jahr 2007 nach den Angaben des Statistischen Landesamtes 10,5 Prozent der Älteren von Altersarmut betroffen. Das sind fast 130.000 Menschen. Bundesweit sind es über zwei Millionen.

Diese Zahlen zeigen auf, bei wie vielen Älteren schon heute die Rente nicht mehr ausreicht, um ein Leben frei von Armut zu führen. Alarmierend ist allerdings, dass nach allen Prognosen in den nächsten Jahren die Altersarmut noch deutlich zunehmen wird.

Gerade Menschen mit unterbrochenen Erwerbsbiographien, Teilzeit-Beschäftigte und viele Selbstständige erwerben oft nur geringe Ansprüche in der Rentenversicherung. Diesen Gruppen fehlt für die private Vorsorge oft das Geld. Zudem wird die Absenkung des Rentenniveaus, wenn nicht gezielt gegengesteuert wird, zu einem zusätzlichen Anwachsen der Altersarmut führen.

Gleichzeitig nimmt der Anteil der Älteren immer mehr zu. Während zur Zeit in Hessen jeder fünfte älter als 65 Jahre alt ist, wird es 2050 nach einer Prognose des Statistischen Landesamtes schon jeder dritte sein. Das bedeutet auch: Ein höherer Anteil von Armen unter den Alten und gleichzeitig mehr Ältere.

Das stellt die Alterssicherung vor eine doppelte Herausforderung. Zum einen muss die Altersarmut bekämpft werden. Zugleich kann eine solche Reform nur gelingen, wenn diese Reform nachhaltig und solidarisch finanziert ist.

Um die zunehmende Armut im Alter zu bekämpfen, bedarf es einer Reform der Alterssicherung, die für alle Bürger und Bürgerinnen einen Schutz vor Altersarmut schafft. Dabei ist zum einen wichtig allen Menschen, die Möglichkeit zu geben, ausreichende eigene Ansprüche innerhalb der Rentenversicherung aufzubauen. Das gilt auch für Personen mit unterbrochenen Erwerbsbiographien, Arbeitslose und Selbstständige.

Gleichzeitig hat aber jeder Mensch, der das Rentenalter erreicht hat, in der einen oder anderen Art und Weise zum Wohl unserer Gesellschaft beigetragen. Deswegen gebietet es das Solidarprinzip auch alle Menschen im Alter vor Armut zu schützen.

Deshalb brauchen wir eine Garantierente. Was in Schweden längst Realität ist, muss auch in Deutschland möglich sein. Die Garantierente stockt unzureichende Rentenansprüche auf ein existenzsicherndes Mindestniveau auf. Über das Mindestniveau hinaus werden geringe Ansprüche derart aufgestockt, dass höhere Beiträge auch zu höheren Ansprüchen führen. Und all dies, ohne dass die betroffenen Personen zum Sozialamt gehen müssen. Das ist auch wichtig, weil sonst viele Personen eigentlich Ansprüche auf Leistungen haben, sie aber nicht in Anspruch nehmen. Besonders Frauen profitieren von der Garantierente, weil es eigenständige und gerade nicht abgeleitete Ansprüche sind.

Aber das Armutsproblem ist nicht die einzige Herausforderung für die Alterssicherung. Auch die Finanzierung der Alterssicherung muss wieder auf stabile Füße gestellt werden. Zur Zeit wird die Rentenversicherung vornehmlich aus Beiträgen aus Erwerbseinkommen finanziert. Vermögenseinkommen werden hingegen außen vorgelassen. Und dies obwohl ein immer größerer Anteil der Einkommen Vermögenseinkommen sind.

Hinzu kommt, dass immer weniger Menschen verstehen, warum bei der Alterssicherung nicht die gleichen Regeln für alle gelten. Beamte haben mit den Pensionen gleich ein ganz eigenes System und zwar mit besonders guten Konditionen. Das Gleiche gilt für Bundestagsabgeordnete. Um eine nachhaltige und zugleich solidarische Finanzierung zu gewährleisten, brauchen wir eine Bürgerversicherung, in die alle Erwachsenen Beiträge auf alle Einkommen für alle einzahlen. Dadurch wird die Finanzierungsbasis verbreitert. Gleichzeitig werden dadurch unterbrochene Versicherungsverläufe geschlossen und im Regelfall ausreichende eigene Rentenansprüche aufgebaut.

Der doppelten Herausforderung der Alterssicherung - Schutz vor Armut und solidarische Finanzierung - müssen wir uns dringend stellen. Das Alterssicherungssystem von Bismarck und Adenauer muss um eine Garantierente gegen Altersarmut ergänzt werden und die Rentenversicherung zu einer wirklichen Bürgerversicherung weiterentwickelt werden. Auf diese Weise stellen wird die Alterssicherung auf die ökonomischen und demographischen Herausforderungen der Zukunft ein. Das ist solidarisch und nachhaltig zugleich.