Gewerbesteuer in Offenbach: Arggebeutelte kleine Großstadt

Stadtkämmerer in Offenbach zu sein, sei eine "spannende und vielseitige Aufgabe", schreibt Kämmerer Michael Beseler (SPD) optimistisch auf der Homepage der Kommune. Dabei ist die kleine Großstadt finanziell arg gebeutelt, und das seit Jahren. Jetzt hat die Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums Darmstadt den aktuellen Haushalt nur unter strengen Auflagen genehmigt.

Auf weit mehr als 70 Millionen Euro beläuft sich das Defizit. Beim Haushaltsentwurf für 2010 war die Stadt von einem Defizit von 65 Millionen Euro ausgegangen, bereits das ein Rekordwert. Dass Beseler die aktuelle politische Diskussion um eine Abschaffung der Gewerbesteuer dennoch "eher neutral" verfolgt, hat einen einfachen Grund: Offenbach gehört nicht zu den Kommunen, bei denen diese Quelle allzu üppig sprudelt. "Etwa 15 bis 20 Prozent der gesamten Einnahmen kommen bei uns aus der Gewerbesteuer", sagt er: "Und die Zahl liegt eher an der unteren Grenze."

Die Diskussion um die Gewerbesteuer hält er denn auch für wenig ergiebig. Er mahnt Grundsätzliches an: Die große Frage sei, wie sich Kommunen künftig noch finanzieren sollen. "Dazu müssen wir Konzepte entwickeln." Das Dilemma: Offenbach müsse Aufgaben, etwa im sozialen Bereich, erfüllen, die von Bund und Land gesetzlich vorgeschrieben seien, ohne mit dem nötigen Geld dafür ausgestattet zu werden. (tru)