Goethe-Universität: Zu gut gespart

Semesterticket, Studierendenhaus, Campus-Kino: Um solche Einrichtungen und Errungenschaften nutzen zu können, bezahlen Studierende der Goethe-Universität in jedem Semester acht Euro an den Asta. Das Geld wird mit den restlichen Semestergebühren überwiesen.

Zumindest waren es bisher acht Euro. Zu viel, findet die Unileitung - und hat den Beitrag der rund 38.000 Studierenden eigenmächtig um die Hälfte gekürzt: Sie sollen künftig nur noch vier Euro für ihre Selbstverwaltung zahlen, ungeachtet dessen, dass das Studierendenparlament (Stupa) im Sommer wie in den letzten Semestern acht Euro beschlossen hat. "Diese Entscheidung untergräbt die Legitimation des demokratisch gewählten Studierendenparlaments", sagt dessen Präsidentin Christiane Wolkenhauer.

Der Asta habe in den vergangenen Jahren viel zu viele Rücklagen gebildet, argumentiert dagegen Hochschulsprecher Olaf Kaltenborn. Rund 2,6 Millionen Euro hätten sich angesammelt - und keiner aus dem Gremium habe überzeugend sagen können, wofür eine derartige Summe in Zukunft ausgegeben werden solle. "Der Asta ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, aber er agiert nicht im rechtsfreien Raum", so Kaltenborn.

Für die Rücklagen gibt es im Asta allerdings konkrete Pläne: Das Geld ist für das neue Studierendenhaus gedacht, das demnächst auf dem Campus Westend gebaut werden soll. Außerdem sei geplant, das Kino "Pupille" dort weiterzuführen und eine Fahrradwerkstatt einzurichten, sagt Jonas Erkel vom Asta-Vorstand. Gegen den Beschluss der Uni hatten die Studierendenvertreter beim Frankfurter Verwaltungsgericht geklagt. Am 15. Januar wurde der Eilantrag abgewiesen.

"Selbstverwaltung in Gefahr"

Vom Verwaltungsgericht fühlen sich die Studierendenvertreter missverstanden. "Der Asta ist kein Wirtschaftsunternehmen, das mal eben seine Bilanzen ausgleicht", sagt Wolkenhauer. Rücklagen seien auch für das RMV-Semesterticket nötig. Es sei "keine Seltenheit", dass die Asten im Rhein-Main-Gebiet zu Nachzahlungen an die Verkehrsgesellschaft aufgefordert würden, "etwa durch falsche Angaben der Studierendenzahlen durch die Uni". Die Festsetzung des Betrags auf vier Euro stelle "einen Angriff auf die Verfasste Studierendenschaft dar", so Erkel. Viele studentische Initiativen seien gefährdet.

Harsche Kritik kommt auch aus der GEW. "Allein die Möglichkeit dieses Eingriffs zeigt schon, wie es um Demokratie und Selbstverwaltung an der Stiftungsuniversität steht", sagt Florian Hartmann, Landesstudierendensprecher der GEW Hessen. "Statt Meinungsverschiedenheiten im demokratischen Rahmen zu klären, muss die Studierendenschaft fürchten, bei Streitigkeiten über den Weg der Finanzmittel mundtot gemacht zu werden." .