Guttenberg zu Besuch in Frankfurt: Feldherr mit Fortune

Der Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zeigt sich im Marriott-Hotel einmal mehr als kluger Politiker. Erika Steinbach hat ihn mit ihrer "liebenswürdigen Nachdrücklichkeit" nach Frankfurt geholt.

Vor der Lobrede in Frankfurt: Guttenberg und Steinbach.
Foto: Alex Kraus

Es ist der Abend der Erika Steinbach, der prinzipientreuen, konservativen - manche sagen: reaktionären - Christdemokratin, die dem Sturmwind liberalen Zeitgeistes widerstanden hat und an diesem Mittwochabend im Frankfurter Marriott-Hotel mehr als einmal gefeiert wird: vor allem von dem, der an diesem Abend den Großen Saal im Marriott leicht hat füllen können: Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU).

Steinbach hat ihn geholt mit ihrer "liebenswürdigen Nachdrücklichkeit" und ihrer "nachdrücklichen Liebenswürdigkeit", sagt Guttenberg, der die Lobrede auf Steinbach immer wieder variiert. Gelernt habe er von ihr, dass es lohne, sich einzusetzen, auch wenn am Ende nicht die eigene Person steht sondern die Sache. "Das gibt mir Anlass heute, Danke sagen zu dürfen", sagt Guttenberg unter Applaus des Publikums.

Womit die Causa Stein verhandelt ist und aus dem dankbaren Lobredner ein klug argumentierender Bundespolitiker wird, der erst am Schluss, nach einer Tour d´Horizon durchs Jahr der Krise, nach Reflexionen über das Verhältnis von Wertekanon und Handlungsfähigkeit von Politik und einer feinen, abgewogenen Kritik der schwarz-gelben Wunschkoalition in Berlin auf sein Thema Verteidigungspolitik und Afghanistan-Einsatz zu sprechen kommt. Guttenberg erläutert, warum er im umgangssprachlichen Sinne von Krieg redet, obwohl der Terminus völkerrechtlich nicht halte, weil so nur zwei Staaten gegeneinander Krieg führen können. Er spricht von einem nicht-international bewaffneten Konflikt, meint den Bürgerkrieg am Hindukusch und sagt, dass die Terminologie deshalb wichtig sei, weil deutsche Soldaten in Afghanistan Rechtssicherheit brauchten, wenn sie ihre Waffen erhöben. Wer dort schießt, soll nicht Gefahr laufen, zuhause vor Gericht zu landen. Dem vorzubauen, darum sei es ihm gegangen.

"Zielsetzungen neu justieren": Damit markiert der Redner seine Politik, die er mit feiner Ironie gegen den freidemokratischen Außenminister beschreibt. Das heißt aber auch, sagt Guttenberg, sich von Illusionen für Afghanistan zu verabschieden: eine lupenreine Westminster-Demokratie dort sei zwar wünschenswert, aber nicht realistisch. Auch werde man nicht jeden Auftstänsdischen dort mit militärischen Mitteln niederringen können, wobei die Frage sei, ob denn jeder Aufständische auch eine Gefahr für den internationalen Frieden sei. Überhaupt müsse Deutschland, wolle man jedes nachgeschobene Ziel für den Afghanistan-Einsatz realisieren, "sich in 40, 50 anderen Staaten einmischen".

Nicht aufgerieben

Guttenberg vermag an diesem Abend mit seiner längst bewährten Mischung aus Realitätssinn, Pragmatismus und politischer Standfestigkeit auch gegen Koalitionspartner die Zuhörer zu überzeugen, die ihm immer wieder Beifall geben. Dass sich da womöglich einer aufreiben könnte in diesem undankbaren Ressort, an Profil und damit Wettbewerbsfähigkeit verlieren könnte - danach sieht es am Mittwoch nicht aus.

Kampfbereitschaft und Tapferkeit vor dem Freunde zu zeigen, hatte Guttenberg zuvor an Erika Steinbach gelobt. Gut möglich, dass Guttenberg über sich und seine Perspektiven gesprochen hat.